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Rechtsextremismus

Weniger Reichsbürger in Niedersachsen im Visier des Verfassungsschutzes

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – Der Verfassungsschutz in Niedersachsen beobachtet inzwischen deutlich weniger sogenannte Reichsbürger, die den Staat nicht anerkennen und als gewaltbereit gelten. Landesweit rechneten die Sicherheitsbehörden für das Jahr 2020 noch etwa 1100 Personen zu den Reichsbürgern beziehungsweise Selbstverwaltern – das sind 200 weniger als im Jahr zuvor. Das geht aus Zahlen des niedersächsischen Innenministeriums […]

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Wahljahr 2021

Landtagswahlen 2021 in Baden-Württemberg: Wie wollen sich die Parteien für die Studierenden einsetzen?

Karlsruhe/Bremen (ots/fs) – Der Erhalt der Chancengerechtigkeit beim Studium und die Sicherung der Attraktivität des Hochschulstandorts Baden-Württemberg sind eine soziale Verpflichtung des Landes. Im Vorfeld der am 14. März 2021 stattfindenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg hat die Arbeitsgruppe der Studierendenwerke BaWü daher sechs Wahlprüfsteine erstellt und um eine Stellungnahme gebeten. Die Wahlprüfsteine sollen den Wahlberechtigten als […]

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AfD Bayern Deutschland Medien & Journalismus Presseblick Querdenker

Aufregung über AfD-Beilage

Viel Wirbel gab und gibt es in den sozialen Medien wegen einer Beilage des AfD-Kreisverbands Traunstein in der Freitagausgabe. Auch den »Berchtesgadener Anzeiger« erreichten über das Wochenende zahlreiche Beschwerdezuschriften. Um es hier nochmals klarzustellen: Bei der Beilage handelt es sich nicht um ein Produkt unserer Redaktion, es ist vielmehr eine Werbebeilage, die im Grunde einem […]

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Berlin Deutschland Presseblick Rassismus

Berlin gründet Kommission gegen antimuslimischen Rassismus

Berlin führt als erstes Bundesland eine Expertenkommission zu antimuslimischem Rassismus ein. Damit reagiert die Justizverwaltung unter anderem auf den rechtsextremistischen Terroranschlag am 19. Februar 2020 in Hanau. Der Täter erschoss dort vor genau einem Jahr in und vor zwei Shisha-Bars neun Hanauer mit Migrationshintergrund. Dirk Behrendt (Grüne), Senator für Justiz und Antidiskriminierung, sagte gegenüber Medien: „Es […]

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Antisemitismus Presseblick Schweiz

Im Zeichen der Pandemie

Genau 147 antisemitische Vorfälle für 2020, vorgefallen in der französischsprachigen Schweiz, meldet die Coordination intercommunautaire contre l’antisémitisme et la diffamation CICAD. Wie in Deutschschweiz musste CICAD in der Westschweiz keinen physischen Angriff auf Jüdinnen oder Juden dokumentieren. Die Zahl der erfassten antisemitischen Fälle stieg gegenüber 2019 um über vierzig Prozent. Die Gesamtzahl der erfassten Aktivitäten […]