25. Mai 2020

Colorful Germany

Für ein buntes Deutschland

Wer einen Triumph der AfD im kommenden Wahljahr verhindern wolle, müsse den Protestwählern genauer zuhören, kommentiert Peter Pauls vom „Kölner Stadt-Anzeiger“. Denn dass die internen Streitigkeiten der Partei schadeten, könne man nicht erwarten – schließlich sei die AfD so etwas wie ein „institutionalisierter Stinkefinger“.

Liegt vor uns ein triumphales Jahr für die AfD? Das kann gut sein. In drei ostdeutschen Ländern wird 2019 gewählt – am 1. September in Brandenburg und Sachsen, am 27. Oktober in Thüringen. In allen Umfragen liegt die Partei weit vorn. In Brandenburg, wo die SPD seit 1990 den Ministerpräsidenten stellt, sind ihre Aussichten am besten. Dort steht sie, gleichauf mit den Sozialdemokraten, an erster Stelle. In Sachsen holte die AfD in der Bundestagswahl 2017 die meisten Zweitstimmen – noch vor der CDU. Aktuell sehen Demoskopen sie mit rund 24 Prozent hinter der Union. In Thüringen liegen CDU, Linke und AfD mit jeweils gut 20 Prozent eng beieinander.

Alle Umfragen spiegeln die auch im Westen wirksamen Trends: den Niedergang der SPD und generell die schwindende Bindekraft der Volksparteien. Doch bedienen die Rechtspopulisten im Osten zudem geschickt die dort besonders häufig anzutreffende Wut einem Politik-Betrieb gegenüber, der als etabliert und elitär wahrgenommen wird. So viel ist klar: Eine Regierungsbildung an der AfD vorbei wird in allen drei Ländern schwer. Bereits 2016 zeigte das die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, wo die AfD mit 24 Prozent zweitstärkste Partei wurde. Um sie nicht an der Regierung beteiligen zu müssen, war eine schwarz-rot-grüne Koalition nötig. Wie erst wird es sein, sollte die AfD stärkste Kraft werden – in Brandenburg oder gar in Sachsen?

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