AfD: Keine EU, sondern Wirtschaftsunion

Die AfD hat sich am Wochenende bei einem Parteitag in Riesa dafür ausgesprochen, das Europaparlament abzuschaffen. Die Forderung nach einem “Dexit”, also Deutschlands Austritt aus der EU, wurde dagegen abgeschwächt. Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder sagt, die AfD-Politiker hätten sich in Riesa recht intelligent als Europäer verkauft, wollten die EU aber eigentlich abschaffen.

Die Forderung nach einer Abschaffung des Europaparlaments reiht sich nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers in die Gesamtstrategie der AfD ein. “Sie haben ein gebrochenes Verhältnis zum Parlamentarismus – vor allen Dingen dann, wenn der Parlamentszuschnitt nicht auf der nationalen Ebene ist”, sagte Schroeder.

Dennoch würden sie das Europaparlament als Bühne nutzen – “deswegen wollen sie da ja auch rein”. Schroeder geht davon aus, dass die AfD bei der Europawahl im Mai etwa 14 bis 15 Prozent der Stimmen bekommen wird.

Auf dem Parteitag in Riesa sei klar geworden, wie die AfD zu Europa steht. “Ihre Bemühungen, sich als realistisch zu gebären, sind eine Absurdität – denn sie will die Europäische Union nicht. Sie will eine Wirtschaftsunion.”