AfD-Landesparteitag vorzeitig abgebrochen

Eigentlich war der Landesparteitag der nordrhein-westfälischen AfD in Warburg für zwei Tage angesetzt. Doch nachdem am Samstag neun von zwölf Vorstandsmitgliedern zurücktraten, war vorzeitig Schluss.

Der Machtkampf in der nordrhein-westfälischen AfD hat am Wochenende einen neuen Höhepunkt erreicht. Nach einem erbitterten Richtungsstreit trat der als gemäßigt geltende Co-Vorsitzende Helmut Seifen am Samstag gemeinsam mit einem Großteil des zwölfköpfigen Landesvorstandes zurück. Der gleichberechtigte Parteichef Thomas Röckemann und zwei weitere Vorstandsmitglieder bleiben vorerst im Amt.

Mehrere Anträge auf ihre Abwahl erreichten bei dem vorgezogenen Parteitag in Warburg nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit der rund 500 Delegierten. Röckemann gilt als Sympathisant des „Flügels“ um den Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke.

Der eigentlich für zwei Tage angesetzte Parteitag wurde nach dem Zerfall des Vorstandes nach nur einem Tag abgebrochen. Der mit rund 5300 Mitgliedern größte AfD-Landesverband hat jetzt nur noch eine dreiköpfige Rumpfführung. Der nächste reguläre Parteitag steht Ende des Jahres an. Dann muss der gesamte Vorstand neu gewählt werden. Der von Kreisverbänden und Teilen des Vorstands schon in Warburg geforderte komplette Neuanfang scheiterte damit zunächst.

Tiefe Kluft zwischen den beiden Lagern

Sogar ein potenzieller neuer Parteichef stand in Warburg schon bereit. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, sagte am Rande des Parteitags, er wolle antreten – aber nur als „Einzelspitze“ und nur, wenn der gesamte Landesvorstand zurücktrete.

Seifen warf in einer hitzigen und lautstarken Debatte den Anhängern des rechtsnationalen „Flügels“ vor, die Partei in NRW und bundesweit zu unterwandern und zu spalten. In entscheidenden politischen Fragen handelten Höckes „willfährige Werkzeuge“ nicht im Interesse des Landesverbandes, sagte er. „Ihre Loyalität gilt in erster Linie dem ‚Flügel‘.“ Damit spielte er vor allem auf seinen Co-Vorsitzenden Röckemann an. Die AfD dürfe nicht zulassen, dass der stärkste Landesverband zu einem „Satellitenverband“ verkomme, sagte Seifen.

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