Angriffe auf Muslime sollen auf niedrigstem Stand seit Jahren sein – Linksfraktion zweifelt die Zahlen an

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – Die Zahl der Übergriffe auf Muslime und Moscheen in Deutschland ist so niedrig wie seit Beginn dieser Zählung 2017 noch nie. So wurden im zweiten Quartal, also von April bis Juni, insgesamt 99 islamfeindliche Straftaten verzeichnet – das ist ein überraschend starker Rückgang. Die Zahlen gehen aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Links-Abgeordneten Ulla Jelpke hervor, die der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ) vorliegt. 2017 und davor wurden islamfeindliche Übergriffe sowie der Tatort Moschee noch getrennt abgefragt. Die Täter kommen in der Regel aus dem rechten Spektrum.

Die endgültigen Zahlen dürften laut Linksfraktion durch Nachmeldungen allerdings wie üblich noch steigen. Zu den Vorfällen zählten Volksverhetzung, Beleidigungen, Beschimpfungen, Störung der Religionsausübung und Sachbeschädigung. Sechs Taten richteten sich gegen Moscheen oder andere Religionsstätten. Bei den Attacken wurden drei Menschen verletzt.

Damit setzte sich der rückläufige Trend aus dem ersten Quartal fort, in dem die Behörden 113 Übergriffe verzeichnet hatten. Seit Jahresbeginn gibt es weniger als halb so viele Taten wie im Vorjahreszeitraum. Zum Vergleich: Im letzten Quartal 2020 waren es laut Bundesregierung noch 225 Straftaten gewesen.

Die Innenexpertin der Linksfraktion Ulla Jelpke zeigte sich erfreut über die Zahlen – aber auch skeptisch.

Das ist eine erfreuliche Entwicklung, wobei noch völlig offen ist, wie es zu dieser plötzlichen Kehrtwende seit Anfang des Jahres gekommen ist. […] Es erscheint mir verfrüht, hier von einem verfestigten Trend auszugehen oder gar Entwarnung zu geben.

Links-Abgeordnete Ulla Jelpke

Zumal nur die gemeldeten Straftaten in der Statistik auftauchen würden, während die Dunkelziffer erfahrungsgemäß hoch liege. So würden Straftaten von der Polizei nicht als islamfeindlich erkannt, oder die Betroffenen würden sich aus Scheu und Misstrauen gegenüber den Behörden gar nicht erst an die Polizei wenden.

Laut Innenministerium gab es im zweiten Quartal auch keine islamfeindlichen Aufzüge. Nach Angaben der Linken ist dies aber falsch, weil sich zumindest Pegida Dresden jeden Montag zu ihren Aufmärschen versammle.

Dass die Bundesregierung diese Aufzüge unterschlägt, lässt an der Ernsthaftigkeit der Bekämpfung von antimuslimischem Rassismus zweifeln.

Links-Abgeordnete Ulla Jelpke