Auf ein Neues: AfD wählt sich selbst aus Hauptausschuss

Das hatte sich die neu gewählte Präsidentin Regine Lück (Linke) sicher anders vorgestellt. Bei der ersten Sitzung der neuen Rostocker Bürgerschaft kam es zu Wahlpannen. Grund dafür ist das offensichtlich zerrüttete Verhältnis der AfD-Vertreter.

Absicht oder Versehen? Die erste Sitzung der neuen Rostocker Bürgerschaft bleibt vor allem durch eine Panne im Gedächtnis: Die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich selbst aus dem Hauptausschuss gewählt – genau wie vor einer Woche bereits in Ludwigshafen.

Was war passiert: Die fünf gewählten AfD-Mitglieder haben bisher keine Fraktion gebildet. Bei der Bürgerschaftssitzung wurde offensichtlich, dass es innerhalb des Quintetts offenbar massive Zerwürfnisse gibt. Um dennoch Anspruch auf einen Platz in Ausschüssen und Aufsichtsgremien zu haben, bildeten Stefan Treichel und Thomas Koch eine Zählgemeinschaft. Die anderen drei AfD-Abgeordneten blieben außen vor.

Auch die fraktionslosen FDP- und Aufbruch-09-Vertreter hatten sich zu einer Zählgemeinschaft zusammengeschlossen – genau wie alle restlichen Fraktionen zusammen. Jede dieser Zählgemeinschaften hatte Kandidatenvorschläge für die Ausschüsse eingereicht.

Vor den Wahlen wurde deutlich informiert, dass jedes Bürgerschaftsmitglied immer nur einmal abstimmen darf – egal, für wen. Da die AfD-Vertreter allerdings ihre Stimmen schon für die Kandidaten der großen Fraktionen sowie FDP/Aufbruch 09 abgegeben hatten, konnten sie sich selbst nicht mehr in den Hauptausschuss wählen und sind damit nicht in diesem Gremium vertreten.

Allerdings ist die Wahl noch nicht abgeschlossen, da es ein weiteres Problem gibt, das geklärt werden muss: Laut Hare-Niemeyer-Verfahren, das in der Bürgerschaft für die Sitzzuteilung verwendet wird, stünden FDP/Aufbruch 09 zwei Plätze im Hauptausschuss zu. Die Zählgemeinschaft hatte im Vorfeld allerdings nur einen Kandidaten eingereicht – Christoph Eisfeld. Eine Nachnominierung ist nicht möglich.

Ob der Platz deshalb frei bleibt, soll in der Sommerpause endgültig geklärt werden. Die AfD-Mitglieder können ihn nach aktuellem Stand jedenfalls nicht bekommen. Der Vorschlag von Sybille Bachmann (Rostocker Bund), die Wahl des Hauptausschusses zu wiederholen, fand in der Bürgerschaft keine Mehrheit.