Auseinandersetzung mit Widerstand2020 muss inhaltlich erfolgen

Düsseldorf/Ganderkesee (ots/fs) – Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hat zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit Corona-Protestgruppen wie “Nicht ohne uns” oder “Widerstand2020” aufgerufen.

Diese Gruppen als Spinner abzutun, greift mir zu kurz. Wir müssen sie mit ihrem Unsinn politisch stellen und als Saboteure unseres weltweit beachteten Infektionsschutzerfolges entlarven.

CDU-Innenexperte Armin Schuster gegenüber der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Samstag)

Schuster, der auch Vorsitzender des Parlamentarischen Gremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste ist, unterstrich seinen Willen. Er verlangte von den Sicherheitsbehörden Aufklärung, inwieweit rechte und linke Gruppierungen die Bewegungen unterwandern und für ihre verfassungsfeindlichen Ziele instrumentalisieren.

Nach Einschätzung der Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic scheint sich bei diesen Protesten “ein bedenkliches Gemisch aus Verschwörungstheorien und gezielter Desinformation zu bilden mit hoher Anschlussfähigkeit nach rechts”. Das müsse sehr sorgfältig analysiert werden, womit die Grünen in der nächsten Woche mit einer Anfrage an die Bundesregierung starten wollten.