Bayerischer Landtag: AfD-Abgeordnete verlassen Gedenkfeier

Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, hat bei der Gedenkstunde des Landtags für die NS-Opfer die AfD scharf kritisiert. Daraufhin verließ ein Großteil der AfD-Abgeordneten den Saal.

Holocaust-Überlebende und Politiker haben im Bayerischen Landtag an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Bei dem Gedenkakt attackierte die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, die AfD direkt: “Heute und hier ist eine Partei vertreten, die (…) die Verbrechen der Nationalsozialisten verharmlost und enge Verbindungen ins rechtsextreme Milieu unterhält.” Die Partei gründe ihre Politik auf Hass und Ausgrenzung und “steht nicht nur für mich nicht auf dem Boden unserer Verfassung”.

Ein Großteil der AfD-Fraktion verließ daraufhin den Plenarsaal. Nach Knoblochs Rede kamen die AfD-Abgeordneten wieder ins Plenum zurück.

Söder kritisiert “respektloses” Verhalten

Einige AfD-Abgeordnete waren im Plenarsaal geblieben: der Fraktionsvorsitzende Markus Plenk und die Abgeordneten Uli Henkel, Franz Bergmüller und Raimund Swoboda. Die Parlamentarier der anderen Fraktionen erhoben sich nach Knoblochs Rede und applaudierten ihr im Stehen.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bezeichnete das Verhalten der AfD-Politiker, die den Saal verlassen hatten, als “respektlos”. Die Co-Vorsitzende der AfD-Fraktion, Katrin Ebner-Steiner, sprach von einem “Statement”. Sie habe erleben müssen, “wie gegen Vertreter unserer Partei gehetzt wurde”.

Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0, 2011-05-30 Charlotte Knobloch-1500, Ausschnittvergrößerung von Frank Schurgast, CC BY-SA 3.0 DE