Braune Beamte: Polizisten singen Nazilieder

Normalerweise rückt die Polizei an, wenn sich irgendwo in der Stadt ein Protestzug zusammenfindet. Diesmal aber kamen die Demonstranten zur Polizei: Am Sonnabend protestierten rund 150 Menschen vor dem 1. Polizeirevier auf der Frankfurter Zeil gegen strukturellen Rassismus und rechte Ideologie im Polizeiapparat. Der Ort war nicht zufällig gewählt: Das Revier steht im Zentrum eines Skandals um mutmaßliche rechtsextreme Netzwerke in der hessischen Polizei. Die Affäre hatte mit einem rassistischen Drohbrief gegen eine Rechtsanwältin begonnen, private Daten der Anwältin waren zuvor in dem Revier auf der Zeil offenbar rechtswidrig von Beamten aus dem Polizeicomputer gezogen worden.

Erst am vorigen Donnerstag waren erneut Wohnungen von Polizisten und eine weitere Dienststelle in Hessen durchsucht worden. Diesmal ging es um Vorkommnisse bei einer Kirmes in Mittelhessen, bei der Anfang November 2017 – also vor mehr als 14 Monaten – zwei Beamte damit aufgefallen waren, dass sie rechtsextreme Lieder angestimmt hatten. Beiden werden die Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen, Volksverhetzung und mögliche Verstöße gegen das Waffengesetz vorgeworfen. Die Beamten, die angeblich auch den Reichsbürgern nahestehen sollen, wurden vorerst vom Dienst suspendiert. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen auf drei weitere Polizisten ausgedehnt. Die nunmehr fünf Beschuldigten sollen sich SMS-Nachrichten mit rechtsextremen Inhalten zugesandt haben.

Bei der Durchsuchung hatte die Staatsanwaltschaft vorige Woche eine erstaunliche Entdeckung gemacht. Auf dem Anwesen eines der beschuldigten Brüder, eines 44-jährigen Beamten, stießen die Fahnder nach eigenen Angaben auf „ein museal eingerichtetes Zimmer mit diversen NS-Devotionalien (darunter historische Wehrmachts- und SS-Uniformen, Fahnen, Plakate, Orden und Abzeichen)“. Der beschuldigte Beamte wohnt in Kirtorf im mittelhessischen Vogelsbergkreis. Der 3.000 Einwohner zählende Ort gilt aus Sicht der Behörden seit Jahren als ein Zentrum der hessischen Neonazi-Szene. Regelmäßig finden dort auf einem Privatgelände Treffen von Rechtsextremisten statt. Ob auch Polizisten an einigen dieser Treffen teilnahmen, wird derzeit untersucht.

Die neuen Ermittlungen gegen Beamte sind die jüngste Volte in einem Polizeiskandal, der bislang zwar nur auf Hessen begrenzt zu sein scheint, aber längst die Sicherheitspolitiker in der ganzen Republik nervös macht. Es geht um die Frage, ob sich tatsächlich immer mehr Polizisten vor allem als Freund und Helfer von Rechtsextremisten verstehen. Gibt es – möglicherweise sogar länderübergreifend – rechte Netzwerke in deutschen Sicherheitsbehörden, die in informellem Kontakt miteinander stehen? Kundschaften diese Netzwerke interne Daten über politisch links stehende Personen und über Beschuldigte in Ermittlungsverfahren aus, reichen sie an Gleichgesinnte außerhalb der Behörden weiter und halten ihre rechten Kameraden über Ermittlungen auf dem Laufenden? Sollte sich dieser Verdacht bestätigen, dürfte dies nach den Enthüllungen der taz über die mögliche Existenz einer rechten Schattenarmee unter deutschen Elitesoldaten das Vertrauen der Bevölkerung in ihre Sicherheitsbehörden weiter erschüttern.

Bild:Bestimmte Rechte vorbehalten von Martin Krolikowski