Bundestag-Vize ohne Chance für die AfD

Im Januar droht der AfD mit ihrer zweiten Kandidatin für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin die endgültige Niederlage. Linken-Politikerin Petra Pau, die im Präsidium sitzt, sieht kaum Chancen, dass “irgendjemand aus dieser Partei” in dieses Amt gewählt werden könne.

Vize-Bundestagspräsidentin Petra Pau kann sich nicht vorstellen, dass die AfD das Amt eines stellvertretenden Bundestagspräsidenten besetzen kann. “Ich glaube, dass es in vielen Fraktionen inzwischen bezweifelt wird, dass irgendjemand aus dieser Partei dieses Amt noch ausüben kann – ganz einfach aufgrund der praktischen Erfahrungen mit der AfD-Fraktion”, sagte die Linken-Politikerin n-tv.de. Bisher scheiterte die AfD am Widerstand der übrigen Fraktionen. Die beiden bisherigen Personalvorschläge haben im Parlament keine Mehrheit gefunden. Jeder im Bundestag vertretenen Fraktion steht laut Satzung ein Stellvertreter-Posten für Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zu.

Mittlerweile gehe es dabei weniger um das Profil der Person, die sich um das Amt bewirbt, als um das Verhalten der Fraktion als Ganzes, so Pau. “Grundsätzlich würde ich es der AfD niemals absprechen, eine Position zu besetzen, die ihr zusteht”, sagte die Linke-Politikerin. Sie höre aber aus den unterschiedlichen Fraktionen, “dass die Nichtwahl in den Kontext des Agierens der gesamten Fraktion und dem Umgang der AfD mit demokratischen Spielregeln gesetzt wird”. Die Fraktion der AfD habe “gegenüber den anderen Abgeordneten ein Verhalten gezeigt, das es nicht nur meiner Fraktion sehr schwer gemacht hat, eine solche Wahlentscheidung zugunsten dieser Partei zu treffen”. Diese Ansicht teile eine große Mehrheit des Hauses.