Kategorien
AfD

Die AfD macht sich selbst verdächtig

Ein Kommentar von Gregor Mayntz. Düsseldorf/Ganderkesee (ots/fs) – Die Beobachtung ihres gesamten Landesverbandes durch den Verfassungsschutz hat sich die Brandenburger AfD selbst zuzuschreiben. Wenn zum einen der AfD-Landeschef Andreas Kalbitz selbst dem eigenen Bundesvorstand zu rechtsextrem ist und dieser seine Mitgliedschaft aufhebt, zum anderen die AfD in Brandenburg daraufhin die Satzung ändert, um Kalbitz in […]

Kategorien
AfD

Das war wohl nichts! AfD in Brandenburg nun unter Beobachtung

Berlin/Potsdam/Ganderkesee (fs) – Das war wohl nichts! Nach Jahren der Duldung der Rechtsextremisten und des Schweigens bei der mittlerweile selbst durch und durch rechtsextremistischen AfD, folgte in der Causa Andreas Kalbitz dann das hektische Treiben bei der AfD. So so, da war der Herr Kalbitz also ein Rechtsextremist. Welch ein Wunder in der AfD. Man […]

Kategorien
AfD

AfD-Abgeordneter auf der besetzten Krim

Göttingen/Ganderkesee (fs) – Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) befürchtet nachhaltige Reputationsschäden für den Deutschen Bundestag, wenn dieser das Verhalten des Abgeordneten Ulrich Oehme (AfD) nicht umfassend aufklärt und gegebenenfalls sanktioniert. Medienberichten zufolge hatte dieser im März 2018 eine Reise auf die völkerrechtswidrig annektierte Krim unternommen und sich diese von der Besatzungsmacht Russland finanzieren lassen. […]

Kategorien
AfD Sonstiges

ZDF-Politbarometer Juni I 2020: AfD nur 9 Prozent, FDP raus, Mehrheit für Konjunkturpaket

Mainz/Ganderkesee (fs) – Letzte Woche hat die Bundesregierung ein umfangreiches Konjunkturprogramm verabschiedet, das die Wirtschaft nach dem Lockdown wieder ankurbeln soll. Das Konjunkturpaket wird alles in allem von 68 Prozent als eher gut bezeichnet und von 22 Prozent als nicht gut (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils “weiß nicht”). Dies wird mehrheitlich […]

Kategorien
AfD

AfD: “Der bestätigte Verfassungsverletzer Horst Seehofer sollte als Innenminister abtreten”

Ganderkesee (fs) “Der bestätigte Verfassungsverletzer Horst Seehofer sollte als Innenminister abtreten”. So lautet die Überschrift einer gestrigen Pressemitteilung von Alice Weidel. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Horst Seehofer durch die Veröffentlichung eines Interviews, in dem er die AfD als “staatszersetzend denunziert” (so die AfD-Stimmen), auf der Homepage seines Ministeriums gegen das Neutralitätsgebot verstoßen und dadurch […]