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AfD CDU/CSU/JU Rechtsextremismus

AfD will Opfer-Mythos wiederbeleben

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Donnerstag den AfD-Antrag “Der Trauer um die deutschen Opfer des Zweiten Weltkrieges mit einer Gedenkstätte Ausdruck verleihen” (Drs. 19/19156). Dazu erklärt sich der Vorsitzende Sprecher der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Eckhard Pols. Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag beobachtet […]

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CDU/CSU/JU Rechtsextremismus Rechtspopulisten Widerstand2020

Auseinandersetzung mit Widerstand2020 muss inhaltlich erfolgen

Düsseldorf/Ganderkesee (ots/fs) – Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hat zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit Corona-Protestgruppen wie “Nicht ohne uns” oder “Widerstand2020” aufgerufen. Diese Gruppen als Spinner abzutun, greift mir zu kurz. Wir müssen sie mit ihrem Unsinn politisch stellen und als Saboteure unseres weltweit beachteten Infektionsschutzerfolges entlarven. CDU-Innenexperte Armin Schuster gegenüber der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Samstag) Schuster, […]

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CDU/CSU/JU NPD Rechtsextremismus

Thüringen: Rechte Szene trotz rückgängiger Mitgliederzahlen nicht unterschätzen

Erfurt/Ganderkesee (fs) – Innenpolitiker Raymond Walk von den Christdemokraten warnt trotz rückläufiger Mitgliederzahlen in der rechtsextremistischen Szene Thüringens, nicht von einer Entwarnung zu sprechen. Am Sonntag erklärte der CDU-Innenpolitiker in Erfurt, dass man nicht übersehen dürfe, dass die rechtsextremistischen Straftaten in 2019 um rund 70 auf 1300 gestiegen sind. Eine Konsequenz für Walk ist eine […]

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AfD CDU/CSU/JU Rechtsextremismus Sonstiges

ZDF-Politbarometer April II 2020: AfD im Tief, Union im Hoch – Mehrheit befürwortet jetzige Lockerungen der Coronamaßnahmen

Mainz/München/Ganderkesee (fs) – Vergangene Woche haben Bund und Länder erste Lockerungen bei den Coronamaßnahmen beschlossen. 55 Prozent der Befragten finden das so gerade richtig, 30 Prozent hätten sich ein restriktiveres Vorgehen gewünscht und 13 Prozent mehr Lockerungen (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils “weiß nicht”). Aufgehoben wurden Beschränkungen bei den Schulen, die […]

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CDU/CSU/JU Migration & Flucht

Shame on you, Mr. Seehofer oder “Hurra, wir haben wieder eine Endlösung!”: Ein Kommentar zur Aufnahme von Flüchtlingskindern

Ein Kommentar von Frank Schurgast Knapp 50 minderjährige Geflüchtete wurden aus den Elendslagern auf den griechischen Ägäisinseln nach Deutschland geholt. 47 von etwa 40 000 Menschen. Für Bundesinnenminister Horst Seehofer reichte das aus, um sich zu brüsten: “Wir setzen damit ein konkretes Zeichen europäischer Solidarität.” Ein bisschen viel Selbstlob für eine minimale Geste. So erfreulich […]