Di. Jan 28th, 2020

Colorful Germany

Für ein buntes Deutschland

Das Ende vom rechtsextremistischen Staatsstreichorchester?

Mitten in der Nacht zu Montag erhielten wir eine Nachricht vom Staatsstreichorchester. In dieser Nachricht bereuen die Mitglieder des rechtsextremistischen Netzwerkes, die sich selbst Musiker nennen, ihr bisheriges Verhalten. Auslöser für diesen Sinneswandel soll der neue Aktionsplan gegen rechte Gewalt vom BKA sein.

Die Erklärung des Staatsstreichorchesters

Liebes BKA und liebe Presse,

wir sind schon sehr beeindruckt von eurem Vorhaben, so sehr, dass uns vor Angst die Knie zittern und wir darüber nachdenken, einfach aufzuhören, solange wir es noch können.

Schließlich möchten wir nicht ein Leben hinter schwedischen Gardinen verbringen und mit eurem Aktionsplan habt ihr nun den Vogel endgültig abgeschossen.

Wir wissen nicht mehr weiter und sind uns ziemlich sicher, dass ihr uns demnächst abführen werdet, wahrscheinlich sogar noch vor Weihnachten.

An dieser Stelle möchten wir uns aufrichtig bei allen entschuldigen, deren Gefühle wir verletzt und ihnen vielleicht Angst eingejagt haben.

Wir hoffen inständig, dass sie uns verzeihen können und geloben, rechtstreue Bürger zu werden, die nie wieder das Internet für Hass- und Mordkampagnen benutzen werden.

Nein, ab heute werden wir, die Musiker des Staatsstreichorchesters, rechtschaffene Menschen werden, die sich aktiv in die Gesellschaft einbringen werden, in der Hoffnung, sie zu einem Ort für alle zu machen, die hier leben.

Wir werden sogar die 100.000 €, welche man uns gespendet hat und wir für die Ermordung von Politikern, Journalisten und anderen verwenden wollten, zweckentfremden und gemeinnützigen Organisationen zukommen lassen. Sorry, AfD…tut uns wirklich leid, aber wir haben unser Gewissen wiedergefunden.

Von nun an beginnt unser neuer Lebensabschnitt und wir möchten uns bei euch, liebes BKA und liebe Medienvertreter, aufrichtig dafür bedanken, dass ihr uns den Weg gezeigt habt, weg von all dem Hass und hin zur Liebe.

Unsere Plattformen werden wir noch heute abschalten, das dezentrale Deutschland im Deep Web ist Geschichte.

Wir wünschen euch allen einen wunderschönen Start in die Woche!

Liebe Grüße
Die Musiker des Staatsstreichorchesters

Das was sich nach einer sehr positiven Nachricht anhört, zerstört das Staatsstreichorchester selbst in der Email von heute Nacht. Im Post Skriptum heißt es:

Ihr macht es uns viel zu leicht, uns über euch lustig zu machen 🙂

Der Aktionsplan des Bundeskriminalamtes

Nach Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung schlägt das BKA dem Bundesinnenministerium vor, eine neue Struktur in der Abteilung Polizeilicher Staatsschutz (ST) aufzubauen. Zwei Gruppen mit insgesamt zehn Referaten sollen sich dort künftig mit rechtsextremistischer Kriminalität beschäftigen. Damit sei eine “Erhöhung des Verfolgungsdrucks” möglich, so heißt es im Planungspapier.

Rechte Netzwerke sollen in Zukunft frühzeitig erkannt sowie der nationale und internationale Austausch zwischen den Behörden verbessert werden. Ebenfalls geplant ist zudem die Einführung eines Risikobewertungssystems (“RADAR-rechts”) für gewaltbereite Rechtsextremisten wie es bereits im islamistischen Terrorismus angewandt wird.

Süddeutsche Zeitung vom 18.08.2019

So hat es nun den Anschein, dass dieser Aktionsplan in den rechtsextremistischen Netzwerken nicht ernst genommen wird. Ob ein solcher Aktionsplan wirklich eine Lösung sein kann, wird sich im Laufe der Zeit zeigen. Die Einführung des Risikobewertungssystems RADAR verspricht zumindest vom Ansatz her Erfolge. Im Kampf gegen den islamistischen Terror hat sich dieses System zumindest bewährt.

Ist es jetzt also beim Staatsstreichorchester die Erkenntnis und das Wissen, dass es so gegen die rechtsextremistischen Netzwerke nicht funktionieren kann? Ist es Furchtlosigkeit oder Gleichgültigkeit? Oder ist es einfach nur Angst? Bekanntlich sind es die getroffenen Hunde, die als erstes laut bellen.

Frank Schurgast

Bild: Martin Lopez von Pexels

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