Mainz/Ganderkesee (ots/fs) – Es war keine sonderlich gute Rede, die der britische Premier Boris Johnson auf dem Tory-Parteitag hielt. Dazu noch eine geschmacklose. Er verglich das Unterhaus mit dem Dschungel-Camp. Oppositionsführer Jeremy Corbyn sei gezwungen, Känguru-Hoden zu essen.
Der Brexit wurde in der Rede eher gestreift. Johnsons Vorgehen gleicht dem eines Hasardeurs: Obwohl er bereits einmal vor Gericht auf die Nase gefallen ist, will er jetzt abermals das Unterhaus beurlauben lassen. Gleichzeitig legt er der EU-Kommission einen “Deal” vor, der das Papier nicht wert ist, auf dem er steht. Es wird keinen Deal geben, denn Brüssel wird sich auf eine Gefährdung des Friedens in Nordirland nicht einlassen.
Gleichzeitig kündigt Johnson den Brexit definitiv zum 31. Oktober an, wohlwissend, dass ein vom Unterhaus beschlossenes Gesetz den harten Austritt, ohne Einigung mit der EU, untersagt. Johnson müsste also das Gesetz brechen oder zumindest umgehen, um seine Pläne zu vollziehen. Wie, das weiß derzeit niemand. Der Tory-Chef setzt weiter auf Neuwahlen, zu denen Labour aufgrund der Umfrageergebnisse wiederum nicht die Traute hat.
Mit verantwortungsvoller Politik hat das nichts mehr zu tun, das gilt für beide Seiten, Regierung wie Opposition. Johnsons Parteitagsrede war im Grunde schon eine Wahlkampfrede. Mehr Ärzte, mehr Lehrer, mehr Polizisten, Anschluss abgehängter Regionen, das waren die Schlagworte. Johnson hofft, bei möglichen Neuwahlen sich als Mann zu gerieren, der gegen das Establishment kämpft – obwohl er diesem doch schon lange angehört.
Bild: Luxembourg Herald
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