Die AfD und Ihre Netzpolitik

Miriam Seyffarth kennt die Netzpolitiker der AfD aus dem Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ – und stellt auf dem 35C3 die drei digitalpolitischen Haltungen der Rechtspopulisten vor.

Die AfD macht Netzpolitik? So mancher hat noch die Aussagen von Alexander Gauland im Hinterkopf, der sich in seinem Sommerinterview zu keiner geraden Aussage durchringen wollte. Es würden durch die Digitalisierung Arbeitsplätze wegfallen, lavierte er, jedoch sei das nicht sein Fachgebiet und „von einer Strategie kann keine Rede sein“. Auch wüsste er derzeit keine. In den Ausschüssen und Kommissionen des Bundestages hat die AfD jedoch alle Rechte, die auch andere Fraktionen haben, das heißt, sie kann Sachverständige vorschlagen oder Anträge einbringen. Und sie ist dort auch vertreten.

Miriam Seyffarth arbeitet für die grüne Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner und unterstützt sie bei ihrer Arbeit im Ausschuss „Digitale Agenda“. Für diesen Vortrag, so betont sie, sei sie als Privatperson hier, selbst ist sie auch nicht Mitglied einer Partei. Durch ihre Tätigkeit hat sie Einblick in das, was die Abgeordneten der AfD in Sachen Netzpolitik fordern oder beitragen. Nach außen dringe das nämlich kaum, die Berichterstattung zu diesen Themen fokussiere sich ausschließlich auf die Regierungskoalition und die demokratischen Oppositionsparteien. Bei allem „ausländerfeindlichem Rauschen“, so Seyffarth, bekomme kaum jemand mit, dass die immerhin 91 Abgeordneten der AfD durchaus Positionen zur Netzpolitik haben.

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