Frank-Walter Steinmeier trifft Seda Basay-Yildiz

In der Frankfurter Polizei wurde eine rechtsextreme Zelle aufgedeckt. Nun hat Frank-Walter Steinmeier die Beamten besucht. Er sprach auch mit Seda Basay-Yildiz. Die Anwältin erhielt mehrere rechte Drohbriefe.

Seda Basay-Yildiz ist Anwältin – und hat Hinterbliebene eines NSU-Opfers vertreten. Sie wurde wohl deshalb wiederholt in Briefen bedroht. Nun hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit der Frankfurterin getroffen. Er habe ein vertrauliches Gespräch mit der Juristin geführt, sagte Steinmeier.

Das erste Drohschreiben an Basay-Yildiz war im August 2018 versandt worden. In der Folge wurde bekannt, dass Hintergrundwissen über die Juristin aus dem polizeilichen Informationssystem eines Computers einer Beamtin in Frankfurt abgefragt worden war.

“Das ist kein Frankfurter Thema, sondern ein Thema, das mittlerweile über die Grenzen der Stadt hinaus diskutiert wird”, sagte Steinmeier. “Deshalb interessiert mich natürlich auch, was an den Vorwürfen möglicherweise dran ist.” In Frankfurt informierte sich der Bundespräsident über die Themen innere Sicherheit und Zuwanderung. Dabei traf er auch Polizisten.

“Ich wünsche mir, dass die Ermittlungen Ergebnisse bringen”

Steinmeier forderte Aufklärung im Fall des rechtsextremen Netzwerks innerhalb der Frankfurter Polizei. “Ich wünsche mir, dass die Ermittlungen Ergebnisse bringen – gerade auch im Interesse jener Polizisten, die sich nichts zu Schulden haben kommen lassen”, sagte Steinmeier. Die Gesellschaft dürfe erwarten, dass sich Polizisten dem Rechtsstaat verpflichtet fühlten, sagte er weiter.

Bild: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de, 2017-04-26 Frank-Walter-Steinmeier 0482, CC BY-SA 3.0 DE