“Für ein Europa des gesunden Menschenverstands”

Matteo Salvini, Italiens Innenminister und Vizepremier, hat für sein Projekt einer neuen rechtspopulistischen und nationalistischen Fraktion im Europaparlament nach Mailand geladen. Zu Gast waren Jörg Meuthen von der Alternative für Deutschland (AfD), der Finne Olli Kotro von der Finns Party und der Däne Anders Vistisen von der Dansk Folkeparti. Aber viele prominente Vertreter des politischen Lagers am rechten Rand fehlten.

Über den Köpfen hing ein Slogan in allen möglichen Sprachen, auch in skandinavischen: “Für ein Europa des gesunden Menschenverstands”, stand da. Und darunter: “Die Völker recken die Köpfe.” Matteo Salvini, Italiens Innenminister und Vizepremier, hat für sein Projekt einer neuen rechtspopulistischen und nationalistischen Fraktion im Europaparlament, die sich dann einmal “Europäische Allianz von Völkern und Nationen” nennen soll, einige “Freunde” in ein Hotel nach Mailand geladen. “Amici” nannte er die drei Europaparlamentarier, die neben ihm saßen. Ob sie alle politisch zusammenpassen, wird sich erst noch weisen müssen.

Prominente Rechte wie Le Pen und Strache bleiben dem Treffen fern

Jörg Meuthen von der Alternative für Deutschland (AfD) war da, der Finne Olli Kotro von der Finns Party und der Däne Anders Vistisen von der Dansk Folkeparti. Wahrscheinlich hatte die Lega, Salvinis Partei, noch viele Einladungen mehr versandt. Am Ende sah das Podium bei der Pressekonferenz merkwürdig leer aus.

Nicht angereist war die restliche Prominenz des politischen Lagers am rechten Rand: Marine Le Pen etwa vom französischen Rassemblement National, Heinz-Christian Strache von Österreichs Freiheitlichen, der Niederländer Geert Wilders von der “Partei der Freiheit” sowie die Polen von der konservativen PiS, die ihrerseits lieber mit den postfaschistischen Fratelli d’ Italia antreten. Fidesz, die Partei des ungarischen Premiers Viktor Orbán, würde ganz gut in Salvinis Verbund passen, will aber nach den Wahlen im Verbund der Europäischen Volksparteien bleiben, auch wenn diese ihn jüngst suspendiert haben.

Als Salvini gefragt wurde, wo Le Pen und Strache wären und ob ihre Abwesenheit an diesem historischen Tag nicht ein Dämpfer sei für sein Projekt, entfuhr dem Innenminister ein Kraftwort aus der männlichen Anatomie, das sonst in diesem Rahmen nie vorkommt. “Verdammt”, sagte er, “wie oft muss ich es noch sagen? Ich stehe hier stellvertretend für alle Verbündeten aus Frankreich, Österreich, den Niederlanden und Belgien.” Er sei ihr Delegierter. Dennoch fragte man sich in Italien, ob Marine Le Pen dem Geschwätz über den mangelnden Zulauf nicht hätte ein Ende setzen können, wenn sie kurz vorbeigeschaut hätte. Offenbar erschien ihr ein Wahlkampftermin in der Bretagne als wichtiger.

Bild: Fabio Visconti, Convegno “Euro o Libertà?” – Milano, 4 luglio 2015 10, CC BY-SA 3.0