Einer der vier parlamentarischen Geschäftsführern der rechtsextremistischen AfD-Bundestagsfraktion ist Hansjörg Müller. Er will das Delegiertensystem innerhalb der Partei abschaffen und übt damit gleichzeitig scharfe Kritik an der parteiinternen Auswahl von Mandatsträgern.
Mit eigener Internetseite auf Stimmenfang
Eigens hierfür richtete Müller eine eigene Internetseite ein, die im Laufe des Tages online gehen soll. Wie rbb 24 Recherche herausfand, kritisiert Müller auf der neuen Internetseite, dass bei der Auswahl von Mandatsträgern in der rechtsextremistischen Partei “Vetternwirtschaft” herrsche.Nach der Auffassung des aus Bayern stammenden parlamentarischen Geschäftsführers ist die “AfD-Mitgliederbasis durch die AfD-Führungsgremien” entmachtet worden.
Dieses System ist für Müller eine der wesentlichsten Ursachen dafür, dass ein “demokratiefernes Herrschaftssystem” in der AfD zementiert wurde. Das Prinzip von Belohnung und Bestrafung würde Delegierte gefügig und abhängig von der Parteispitze machen.
Mithilfe seiner Internetseite will Hansjörg Müller nun einen Mitgliederentscheid erwirken. Dieser soll darüber entscheiden, ob das Delegiertensystem auf einem Mitgliederparteitag 2020 abgeschafft wird. Für eine derartige Initiative benötigt Müller laut AfD-Statuten mindestens drei Prozent der rund 35.000 Mitglieder hinter sich.
Müller, der Sitzenbleiber
Müller war 2018 beim Holocaust-Gedenken im Bundestag aufgefallen, weil er während der Rede des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble nicht geklatscht hatte. Aber er fiel noch mehr auf. Denn auch nachdem die Holocaust-Überlende Anita Lasker-Wallfisch ihre Rede beendet hatte und die AfD-Fraktion sich klatschend wie alle anderen Abgeordneten erhob, blieb der 49-Jährige zunächst sitzen, wie Aufnahmen des ARD-Magazins Kontraste zeigen.
In einer rechtsextremistischen Partei fällt es halt leicht Antisemit zu sein.
Frank Schurgast
Bild: Screenshot Youtube
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