Kommentar: Vergiftete Reflexe zum Rechtsextremismus bei der Polizei

Mainz/Bremen (ots/fs) – Das Thema eignet sich nicht für reflexhaftes Verhalten, dennoch sind Reflexe für manchen derzeit offenbar das Mittel der Wahl. Der erste Reflex ist, die hessische Polizei generell unter Verdacht zu stellen. Dem entgegen steht ein anderer Reflex: Sie generell zu verteidigen – und in Schutz zu nehmen auch gegen berechtigte Vorwürfe. Denn dass es ein massives Problem in der hessischen Polizei gibt, ist offensichtlich. Das muss aufgeklärt werden, mit sehr viel mehr Druck und Tempo als bislang. Gegebenenfalls auch vom Generalbundesanwalt – denn der Fall reicht weit über Hessen hinaus. Das ist der eine Aspekt.

Der andere, weniger greifbare: Die neuerlichen Drohmails fallen in eine Zeit, in der sich die Stimmung in und zwischen Bevölkerung und Polizei ohnehin bedrohlich hochschaukelt, wenn sie nicht stellenweise gar schon vergiftet ist. Manches wird dabei unzulässig vermengt: rechtsextreme Tendenzen in der Polizei; Respektlosigkeiten gegen und Angriffe auf Polizisten, bis hin zu Eskalationen wie in Stuttgart; missratene, besser nicht erschienene Texte wie der einer “taz”-Autorin, deren Polizisten-Schmähung von Interessierten auf beiden Seiten dazu genutzt wird, weiter zu zündeln. Das muss aufhören.

Die beste Strategie aus Sicht der Polizei kann da aber doch nur lauten: Vorwärtsverteidigung in Form von Transparenz. Es ist deshalb nicht zu verstehen, warum zum Beispiel Innenminister Seehofer eine Studie ablehnt, die Rassismus bei der Polizei untersuchen soll. Was hat er, was hat die Polizei dabei zu verlieren? An der Stelle hilft nur Transparenz, sowie im Falle der Drohmails nur möglichst schnelle, konsequente Aufklärung und Strafverfolgung.