München: Hausverbot für AfD’ler Höcke und Ebner-Steiner

Zwei Tage vor einer Veranstaltung der bayerischen AfD hat die Stadt München den angekündigten Rednern Hausverbote erteilt. Unter anderen sind auch Landtags-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner und der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke nicht willkommen.

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) erklärte dazu am Freitag: “Veranstaltungen, die Rassismus und Antisemitismus schüren, die Grundwerte unserer Verfassung angreifen oder den Nationalsozialismus relativieren wollen, haben in städtischen Räumen keinen Platz.”

Die sogenannte “Junge Alternative Bayern” will am Sonntag einen Politischen Frühschoppen im Münchner Stadtteil Fasanerie abhalten. Zwar ist der Veranstaltungsort an einen Pächter vermietet. Da die Gaststätte aber auf einer städtischen Sportanlage steht, muss sich der Pächter laut Stadtverwaltung an das Hausverbot halten. Städtische Sportanlagen stünden in besonderer Weise für die Vielfalt der Stadtgesellschaft, Toleranz und Fairplay, so Reiter. “Wer sich selbst durch permanente menschenrechts- und demokratiefeindliche Stimmungsmache ins Abseits stellt, ist in unserer demokratischen, liberalen und weltoffenen Stadt nicht willkommen.”

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