Nach 6 Niederlagen im Bundestag will die AfD auf Kampfmodus schalten

Die Ansage an die AfD-Fraktion ist deutlich. Erst lassen die anderen Fraktionen ihren Kandidaten Glaser durchfallen. Dann scheitert auch die als gemäßigt geltende Kandidatin Harder-Kühnel drei Mal bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags. Nach den erneuten Niederlagen schaltet die AfD jetzt in den Kampfmodus.

Der Bundestag hat die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel auch im dritten Anlauf nicht zu seiner Vizepräsidentin gewählt. Die 44-jährige Juristin erhielt am Donnerstag in geheimer Abstimmung nur 199 Ja-Stimmen, 423 Abgeordnete votierten gegen sie, 43 enthielten sich. Im dritten Wahlgang wäre nur noch eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen nötig gewesen.

Vor der Abstimmung hatte Harder-Kühnel noch eine Charmeoffensive gestartet und Kontakt zu Politikern aus anderen Fraktionen gesucht. Nach der erneuten Niederlage schaltete ihre Fraktion in den Kampfmodus um: Fraktionschef Alexander Gauland kündigte an, die AfD werde jetzt immer neue Kandidaten präsentieren – und zwar so lange bis ein AfD-Abgeordneter gewählt wird. “Wir werden zugleich prüfen lassen, inwieweit dieses unvollständig besetzte Gremium zu rechtlichen Konsequenzen führt”, sagte er.

“Wir lassen uns nicht erpressen”

Der SPD-Abgeordnete Karl Lauterbach konterte: “Wir lassen uns weder erpressen noch blockieren.” Er stimmte am Donnerstag nach eigenen Angaben mit Nein. “Die Gesinnung lässt sich halt nicht trennen von den Menschen, mit denen ich gemeinsam Politik mache.” “Wenn ich mit Menschen Politik mache, die am rechten Rand unterwegs sind, wie beispielsweise Herrn Höcke oder anderen auch in der Fraktion rechtsaußen, dann muss ich mich nicht wundern, wenn ich nicht gewählt werde.”

Bild: St. KrugDSC02633 AfD in Neuhof – Mariana Harder-KühnelCC BY-SA 3.0

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