25. Mai 2020

Colorful Germany

Für ein buntes Deutschland

Nachspiel für die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag

Im Sommer 2017 hatte die AfD auf einer Anzeigetafel in Stuttgart Politiker von SPD und Grünen veralbert. Diese Kampagne könnte jetzt ein Nachspiel für die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag haben.

Heiko Maas (SPD) als Gollum, Cem Özdemir und Anton Hofreiter (beide Grüne) als Hobbits: Vor der Bundestagswahl 2017 hatte die AfD Politiker anderer Parteien in die Fantasy-Welt von “Herr der Ringe” montiert – auf einer digitalen Leinwand am Stuttgarter Pragsattel.

Andere Kunden des zuständigen Vermarktungsunternehmens hatten sich damals beklagt, weil sie nicht mit der AfD in Zusammenhang gebracht werden wollten. Daraufhin waren die umstrittenen Video-Clips nicht mehr zu sehen.

Landesrechnungshof sieht Verstoß

Trotzdem droht der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag ein spätes Nachspiel. Schon 2017 hatte der SWR über einen möglichen Verstoß gegen das Fraktionsgesetz berichtet. Der Verdacht: Hier wurde mit Geld der AfD-Landtagsfraktion der Bundestagswahlkampf unterstützt. Auch Aufwandsentschädigungen für zusätzliche Aufgaben von Abgeordneten standen in der Kritik.

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