NPD-Streife in Waldheim durch Polizei beendet

Die Schutzzonen-Kampagne der rechtsextremen NPD ist nun offenbar auch in Waldheim angekommen. Dort stieß eine Polizeistreife am Mittwochabend auf eine fünfköpfige Gruppe, die mit roten Westen uniformiert in der Stadt unterwegs waren. Das ist ein Verstoß gegen das sächsische Versammlungsgesetz.

Am Donnerstagabend griffen Polizisten in Waldheim eine fünfköpfige Gruppe auf, die offenbar als Teil der Schutzzonen-Kampagne der rechtsextremen NPD in der Stadt unterwegs war. Zunächst stießen die Beamten in der Bahnhofstraße auf die in roten Westen mit dem Aufdruck „Wir schaffen Schutzzonen“ uniformierte Gruppe.

„Ihnen wurde das weitere Tragen der Westen aufgrund des entstehenden Eindrucks der Uniformierung und der dadurch möglichen Einschüchterung Unbeteiligter nach dem sächsischen Versammlungsgesetz untersagt“, informiert Andrzej Rydzik von der Pressestelle der Polizeidirektion Chemnitz über die vor Ort ergriffenen Maßnahmen.

Doch das stieß offenbar nicht auf offene Ohren. Denn keine Viertelstunde später waren die fünf Männer (19, 31, 31, 32 und 57 Jahre alt) mit ihren Westen am Niedermarkt unterwegs. Die Polizei beschlagnahmte daraufhin die Westen und fertigte Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz an. Außerdem sprachen die Beamten Platzverweise aus.

Bild: Antifa Berlin / https://www.antifa-berlin.info/

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