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NPD Rechtsextremismus

Neonazi Schneider bleibt in U-Haft

Der Turnhallen-Brandstifter und ehemalige NPD-Politiker Maik Schneider (31) bleibt vorerst weiter in Untersuchungshaft. Das beschloss das Landgericht Potsdam am Montagnachmittag. Damit lehnte das Gericht zwei Anträge auf Haftentlassung seitens der Anwälte des Neonazis ab. „Die 5. Strafkammer hat die Haftbeschwerden des Angeklagten für unbegründet erachtet und sie dem Brandenburgischen Oberlandesgericht zur Entscheidung vorgelegt“, sagte Landgerichtssprecher […]

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Rechtsextremismus

Pleiten, Pech und Pannen beim Umgang mit Rechtsextremismus

Die Hamburger Staatsanwaltschaft scheint weiterhin entschlossen, bei der strafrechtlichen Aufarbeitung der Ausschreitungen während des G20-Gipfels mit größtmöglicher Härte vorzugehen. Richter, die dieser extremen Linie nicht folgen, sollen kaltgestellt werden. Nachdem das Landgericht Hamburg am 9. November die Untersuchungshaft für zwei angeklagte Demonstrationsteilnehmer ausgesetzt hatte, stellte die Staatsanwaltschaft einen Befangenheitsantrag gegen die beteiligten Richter. Zudem hat […]

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Gegen Rechte und Nazis NPD Rechtsextremismus

Demo gegen Kneipe „Titanic“ in Neumünster

Rund 180 Menschen demonstrierten friedlich gegen die Gaststätte an der Wippendorfstraße in Neumünster. Zu einer weiteren Aktion der Kampagne „Titanic versenken – für mehr Eisberge“ rief am Sonnabend die Gewerkschaft Verdi gemeinsam mit rund 100 Organisationen und Einzelpersonen auf. Rund 180 Antifaschisten und andere Demokraten demonstrierten gegen den vermeintlichen Nazitreffpunkt in der Wippendorfstraße im Stadtzentrum […]

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AfD

Staatsanwaltschaft Chemnitz darf gegen Höcke ermitteln

Nach dem Tod der damals 28-jährigen Studentin Sophia Lösche im Sommer dieses Jahres hatten zahlreiche Rechtsradikale den Fall für ihre Zwecke missbraucht. Sie verwiesen darauf, dass sich die junge Frau für Geflüchtete engagiert hatte und damit selbst eine Verantwortung trage. Auf der Pro-Chemnitz/Pegida/AfD-Demonstration am 1. September 2018 in Chemnitz war ihr Foto zu sehen. Danach […]

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AfD

Absurde Infos zu Claudia Roth von der AfD

Der AfD-Rechtsaußen Petr Bystron versucht mit einem Vergleich die grüne Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth zu diskreditieren. Die Liste zeigt, dass der AfD offenbar die Argumente ausgegangen sind. Zu den erklärten Lieblingsfeinden der AfD gehört neben Kanzlerin Angela Merkel vor allem die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth. Weil der Bundestag die AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel am Donnerstag auch im zweiten Wahlgang […]