08. Oktober 2019

KZ-Besucher vor Gericht

Menschen nehmen an der zentralen Gedenkfeier im ehemaligen Konzentrationslager Sachsenhausen teil. Eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis von AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel soll mehrfach eine Führung durch die KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen bei Berlin gestört haben.

Südkurier – https://t1p.de/tbv3


Veranstalter: AfD lässt „Streitbar“ platzen

Die für Dienstag geplante Podiumsdiskussion aus der Reihe „Streibar“ unter dem Titel „Wie frei darf Kunst sein“ wurde von den Veranstaltern abgesagt. Das teilte das Kulturhauptstadtbüro Dresden jetzt mit. Auf dem Podium sollten Bernd Lommel, Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion und Stadtrat in Dresden, Joachim Klement, Intendant des Dresdner Staatsschauspiels, und Eva-Maria Stange (SPD), Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, über die Frage der Freiheit von Kunst und Wissenschaft diskutieren.

DNN – https://t1p.de/7zn7



Fachtag gegen Judenhass im Kulturforum

Einen Fachtag gegen Antisemitismus richtet die Stadt am Freitag, 7. November, von 9 bis 17 Uhr im Kulturforum am Schillerplatz 1 aus. Der Judenhass sei aggressiver geworden, Politik und Zivilgesellschaft reagierten darauf mit verstärkter Thematisierung, heißt es.

Wiesbadener Tagblatt – https://t1p.de/n7el


Protest gegen AfD in Gültstein

Die AfD hält immer wieder in der Gaststätte „Zom Kronawirt“ in Herrenberg Veranstaltungen ab. Die nächste ist für Mittwoch, 9. Oktober, geplant. Als Redner sind Oliver Hilburger (Zentrum Automobil), der Landtagsabgeordnete Hans Peter Strauch (Verkehrspolitischer Sprecher der AfD in Baden-Württemberg) und der Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel vom extrem rechten „Flügel“ der AfD angekündigt. Ab 18 Uhr ist eine Gegenkundgebung in Herrenberg angekündigt.

Beobachter News – https://t1p.de/ux07



Verbeamtete Rechtsextremisten

Die beiden Journalisten Matthias Meisner und Heike Kleffner haben einen Sammelband mit dem Titel “Extreme Sicherheit. Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz” herausgegeben, worin sich viele Fallstudien zu dem im Untertitel genannten Themenkomplex finden. Damit wird auf ein in der Dimension durchaus relevantes Problem aufmerksam gemacht, es bleibt aber unklar, inwieweit es sich eher um Einzelfälle handelt oder doch von einem realen Netzwerk gesprochen werden kann, eine differenzierte Einschätzung fehlt denn auch dazu.

Humanistischer Pressedienst – https://t1p.de/w1nw


Uni-AStA ruft zu Demo gegen AfD-Gründer Bernd Lucke auf

Nach seiner gescheiterten Wiederwahl in das Europaparlament wird AfD-Mitgründer Bernd Lucke (57) im kommenden Wintersemester für drei Veranstaltungen an der Universität Hamburg zuständig sein. Das will der AStA der Hochschule nicht akzeptieren – und ruft nun zur Teilnahme an einer Protestkundgebung am 16. Oktober auf. An diesem Tag soll Luckes Vorlesungsreihe „Makroökonomik II“ im Hauptgebäude an der Edmund-Siemers-Allee beginnen. „Dass der Mensch, der eine Mitverantwortung für die heutigen gesellschaftlichen Verwerfungen in Deutschland trägt, ohne weiteres in den wissenschaftlichen Betrieb zurückkehren kann, ist in unseren Augen unzumutbar“, schreibt der AStA in einer Pressemitteilung.

Hamburger Abendblatt – https://t1p.de/2h96



NRW-AfD: Ein Vorstand ohne „Flügel“

Die nordrhein-westfälische AfD hat am Wochenende einen neuen Vorstand gewählt – ganz ohne die Anhänger von Björn Höcke. Zumindest vorläufig könnte etwas mehr Ruhe einkehren im größten Landesverband. Doch diese Ruhe könnte trügerisch sein.

Blick nach Rechts – https://t1p.de/ppjq


Empowerment für Knirpse – Wir brauchen rassismuskritische Kitas

„Wo kommst du her, also eigentlich?“ Das hören afrodeutsche Kinder oft. Ist das Rassismus? Klar, sagen die Eltern einer Schwarzen Kita in Berlin – und dass man Kinder davor schützen muss.

ze.tt – https://t1p.de/zx1j



Im Alleingang den Ku-Klux-Klan entmachtet

Daryl Davis soll dafür verantwortlich sein, dass sich im US-Bundesstaat Maryland die rassistische Vereinigung aufgelöst hat. Nun kommt der Musiker nach München. Funktioniert seine Taktik auch in Deutschland?

Süddeutsche Zeitung – https://t1p.de/cg


AfD-Politiker will gesteuerte Presse nachweisen – vergeblich

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz vermutet, dass die Regierung Einfluss auf die Medien nimmt, indem sie regelmäßig Bitten um Korrektur verschickt. Belegen kann er diese These allerdings nicht – trotz Hunderter Anfragen an Ministerien und Behörden.

Deutschlandfunk – https://t1p.de/vb9y



“Sechs Millionen Gründe”

Eigentlich war die Stimmung im Kreishaus am Montagnachmittag fröhlich, gelöst, locker. Doch am Ende sorgte Tom Kleine für den vielzitierten Ruck, der durch die Menge ging. Erstmals wurde der Preis „Kein Platz für Extremismus und Rassismus“ des Kreises Olpe vergeben, den der Kreistag einstimmig ausgeschrieben und mit 2000 Euro dotiert hat. Und als die Initiative „Jüdisch in Attendorn“ vorgeschlagen wurde, war sich die Jury einig, dass es gerade zur Premiere dieses Preises wohl keinen besseren Preisträger geben könne. Hatte die Initiative doch mit ihrer Aktion „Schalom Attendorn 2018“ mit der Errichtung einer Erinnerungs-Stele an all die Attendorner Juden, die nie würdig beigesetzt werden konnten, ein weithin beachtetes Zeichen gesetzt – doch ein Erlebnis macht deutlich, wie wichtig ein solcher Preis auch acht Jahrzehnte nach den Novemberpogromen noch ist.

Siegener Zeitung – https://t1p.de/hklh


Karlsruhe weist Klage von AfD-Abgeordnetem ab

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron hat wegen eines gegen ihn verhängten Ordnungsgeldes vergeblich das Bundesverfassungsgericht angerufen. Die Richter verwarfen seinen Antrag gegen Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) als unzulässig. Das teilte das Gericht in Karlsruhe am Dienstag mit. Bystron hätte zuerst beim Bundestag Einspruch einlegen müssen, hieß es. So fehle das Rechtsschutzbedürfnis.

FAZ – https://t1p.de/ei8t



Kreis Kassel: Anträge der AfD haben seit 2016 keine Mehrheit gefunden

Die AfD sitzt seit 2016 im Kreistag. Seitdem hat die Partei 23 Anträge gestellt, doch keiner hat bislang eine Mehrheit gefunden. Die Partei ist schon 23 Mal gescheitert.

HNA – https://t1p.de/30qj


“In den Räten auf AfD und rechte Hetze verzichten”

Erneut sucht die AfD am Donnerstag mit einer Veranstaltung in der Waldschenke Durach nach Listenkandidaten für die anstehende Kommunalwahl. Die Kampagne Keine Stimme für Rassismus ruft zur Kundgebung dagegen auf.

Allgäu rechtsaußen – https://t1p.de/lw6k



Reeser Bürgermeister-Kandidat Bodo Wißen knöpft sich AfD vor

Anlässlich des 75. Jahrestages der Zerstörung Emmerichs und des AfD-Parteitages hielt der Reeser SPD-Politiker Bodo Wißen eine kämpferische Rede.

NRZ – https://t1p.de/qgg9


Jenaer Erklärung: “Es gibt keine Menschenrassen”

Die Einteilung von Menschen in Rassen wird von der modernen Genetik widerlegt. Gegen falsche biologistische Vorstellungen aus unrühmlichen Zeiten der Wissenschaft haben sich deshalb nun explizit deutsche Wissenschaftler in der „Jenaer Erklärung“ ausgesprochen.

Pressenza – Internationale Nachrichtenagentur – https://t1p.de/06tu



AfD-Gründer Bernd Lucke wehrt sich gegen AStA-Kritik

„Ich stehe zu meinen Überzeugungen und werde mich nicht wegducken“ – AfD-Mitgründer Bernd Lucke (57) wehrt sich gegen die Kritik an seiner Rückkehr als Professor für Volkswirtschaft an die Uni Hamburg. Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) von Hamburgs größter Hochschule hatte am Montag zur Teilnahme an einer Protestkundgebung am 16. Oktober aufgerufen. An diesem Tag soll Luckes Vorlesungsreihe „Makroökonomik II“ im Hauptgebäude an der Edmund-Siemers-Allee beginnen.

Hamburger Abendblatt – https://t1p.de/4mzl


“Man kann problemlos schwul sein und Eishockey spielen”

Am 3. Oktober outete sich der dänische Eishockey-Profi Jon Lee-Olsen im dänischen Fernsehen als schwul. Er ist bisher erst der dritte Profispieler, der den Schritt an die Öffentlichkeit wagte. Der 27-Jährige ist seit der letzten Saison Torhüter beim Club Rungsted Seier Capital, der im August und September in der Champions-League gegen den EHC Zug spielte.

Mannschaft Magazin – https://t1p.de/nb49



Solidarisch mit Opfern rassistischer Angriffe – Generalsekretär El-Yazidi: “Nicht allein lassen, nicht wegschauen”

Angesichts der vielen antisemitisch, antimuslimisch und rassistisch motivierten Straftaten wurde vor einem Jahr SCHULTER AN SCHULTER (SAS) gegründet. Bei der ersten Jahrestagung am 7. Oktober 2019 in Frankfurt am Main wurde von den Teilnehmenden gefordert, die Situation von Opfern in den Vordergrund zu stellen. Täter dürfen nicht den Eindruck bekommen, dass menschenfeindliche Aktionen von der Bevölkerung akzeptiert werden.

islam.DE – https://t1p.de/n4ok


Grünen-Büro ist neue Anlaufstelle für Diskriminierungsfälle

Tempelhof-Schöneberg bekommt eine neue Anlaufstelle, um Fälle von Antidiskriminierung zu melden. Sebastian Walter, Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus und Sprecher für Antidiskriminierungs- und Queerpolitik der Grünen, stellt sein „Regenbogenbüro“ in der Eisenacher Straße 6 seit einer Woche offiziell dafür zur Verfügung.

Berliner Morgenpost – https://t1p.de/flo8



Landau: Starker antifaschistischer Protest beim Aufzug des rechten “Frauenbündnis Kandel” (mit Fotogalerie)

Seitdem in Kandel Großbaustellen bestehen und dort keine Aufzüge mehr, wie im Jahr 2018, stattfinden können, hat sich der Fokus des rechtsradikalen „Frauenbündnis“ im Wesentlichen auf Landau gerichtet. Bereits mehrfach in diesem Jahr gingen Menschen in der südpfälzischen Universitätsstadt gegen die Aufzüge der von vielen BeobachterInnen als neo-faschistisch und migrationsfeindlich, Pegida-ähnlichen, Gruppierung klassifiziert auf die Straßen. So auch am 05.10.19 unter dem Motto „Solidarität, statt Hetze“. Angemeldet wurde der Gegenprotest von der Linksjugend solid Landau/Südliche Weinstraße. Viele kamen und zeigten entschieden und deutlich, dass das Frauenbündnis auch weiterhin in Landau nicht willkommen ist.

KIM – https://t1p.de/roy0


Medienpreis für “Hutbürger”-Filmteam

Die diesjährigen Preisträger des Leipziger Medienpreises beobachten mit Sorge ein zunehmend pressefeindliches Klima in der Gesellschaft. In Deutschland werde inzwischen bis in bürgerliche Kreise hinein mit Hass auf andere Meinungen reagiert, sagte der Fernsehreporter Arndt Ginzel (46). Vor allem in Ostdeutschland werde Journalisten misstrauisch, skeptisch und ablehnend begegnet. Ginzel ist zusammen mit seinem Kameramann Gerald Gerber (47) dieses Jahr Träger des Preises für die Freiheit und Zukunft der Medien. Die Auszeichnung sollte am Dienstagabend in Leipzig überreicht werden.

Sächsische Zeitung – https://t1p.de/zrey



AfD-Streit geht weiter: Kassenkontrolleure schmeißen hin

Die internen Streitigkeiten in der bayerischen AfD-Landtagsfraktion gehen unvermindert weiter. Am Montag erklärten die Abgeordneten Franz Bergmüller und Anne Cyron ihren Rücktritt aus einer Kassenkontrollkommission der Fraktion. Sie begründeten dies mit einer “mangelnden Kooperationsbereitschaft” des Fraktionsvorstands.

Süddeutsche Zeitung – https://t1p.de/ea22