11. Oktober 2019

Rechtspopulisten und der Attentäter von Halle: Die Verantwortung der AfD

Schmähung der angeblich Anderen, Verharmlosung des Nationalsozialismus: Auch Deutschlands Rechtspopulisten haben in den vergangenen Jahren den Boden bereitet für den neuen Terror von rechts.

Spiegel Online – https://t1p.de/77ij

Haftbefehl gegen Attentäter von Halle

Der Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof hat einen Tag nach der Bluttat von Halle nach Informationen des Südwestrundfunks Haftbefehl gegen den mutmaßlichen Rechtsterroristen Stephan B. erlassen. Das habe ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe dem Sender am Donnerstagabend bestätigt. Der Richter habe Untersuchungshaft angeordnet.

Sächsische.de – https://t1p.de/t1pj

Wie der Rechtsstaat vor dem Antisemitismus kapituliert

Nach dem versuchten Anschlag auf die Synagoge in Halle kritisiert Rafael Seligmann die Politik, die schon seit Jahrzehnten zu wenig gegen den Antisemitismus und Fremdenhass tut.

B.Z. – https://t1p.de/u2cm

„Unsere Rechtsordnung hängt die Meinungsfreiheit sehr hoch“

Die Strafen für antisemitische und rechtsextreme Äußerungen seien nicht zu lasch, sagte Dirk Feuerberg, stellvertretender Generalstaatsanwalt in Berlin, im Dlf. Die Schwierigkeit sei, überhaupt Verurteilungen zu erreichen. Denn die Meinungsfreiheit werde in Deutschland sehr hochgehängt – auch wenn das oft schwer zu ertragen sei.

Deutschlandfunk – https://t1p.de/q5sz

Oberrabbiner Goldschmidt: „Unfassbar, dass Behörden nicht genug für Sicherheit gesorgt haben“

Der Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt wünscht sich mehr Polizeipräsenz und Zivilcourage – Vom Kippa-Tragen rät er im Interview nicht ab. Pinchas Goldschmidt, ein gebürtiger Schweizer, ist Präsident der Konferenz der europäischen Rabbiner. Wir erreichten ihn am Telefon in Moskau, wo er als Rabbiner fungiert.

Merkur – https://t1p.de/krdc

»AfD hat viele judenfeindliche Positionen«

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat der AfD erneut vorgeworfen, Stimmung gegen Juden zu machen. »Die AfD hat sehr viele judenfeindliche Positionen«, sagte Klein am Freitag im ZDF-»Morgenmagazin«. »Ich erinnere zum Beispiel an die Position, es soll das rituelle Schächten verboten werden.«

Jüdische Allgemeine – https://t1p.de/ortq

Und wieder die Juden

Noch sind die Hintergründe der Todesschüsse in Halle nicht genau bekannt. Doch offensichtlich war die Synagoge ein Angriffsziel von Rechtsterroristen. Ein schwer bewaffneter Täter mit Stahlhelm und Gewehr habe versucht, die Tür des Tempels aufzuschießen, berichtete der dortige Gemeindevorsitzende. Es ist deprimierend. Acht Jahrzehnte nach dem Holocaust werden in Deutschland wieder Juden offen von Mördern angegriffen. Das ist kein Problem nur von Halle oder den neuen Ländern. Man muss leider davon ausgehen, dass eine solche Attacke auch in Frankfurt, Wiesbaden, Gießen, überhaupt in jeder Stadt mit einer Synagoge und einer jüdischen Gemeinde geschehen kann.

FAZ – https://t1p.de/omhe

Englands Nationalelf: Notwehr auf dem Platz

Tammy Abraham ist ein Fußballer, den man spätestens seit dieser Saison in England kennen sollte. Acht Spiele hat der junge FC-Chelsea-Mittelstürmer in der Premier League bestritten, acht Mal traf er dabei ins Tor. Abraham hat eine steile Karriere hingelegt, seit er von der Reserve Chelseas über die Station Aston Villa zur Profiabteilung des Londoner Europa-League-Siegers gestoßen ist. Es kann ja manchmal sehr schnell gehen im Profifußball, und so darf der 22-Jährige dieser Tage auch wieder auf Länderspieleinsätze für England hoffen.

Süddeutsche Zeitung – https://t1p.de/s9ys

Jugendschutz soll nicht Meinung sanktionieren

Der Jugendschutz darf nicht zur Sanktionierung auch hetzerischer Meinungsäußerungen genutzt werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss zugunsten der rechtsextremen NPD. Danach muss der NPD-Landesverband Berlin wohl keinen Jugendschutzbeauftragten benennen. (Az: 1 BvR 811/17)

Täglicher Anzeiger Holzminden – https://t1p.de/itqo

“Der schuldabwehrende Antisemitismus hat zugenommen”

Matthias Quent leitet das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena. Quent war Sachverständiger für Untersuchungsausschüsse mehrere Parlamente und für die Stadt München. 2012 erhielt er den Nachwuchspreis des Forschungsschwerpunkts Rechtsextremismus/Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf und 2016 den Preis für Zivilcourage der Stadt Jena. Im August erschien sein neues Buch “Deutschland rechts außen. Wie die Rechten nach der Macht greifen und wie wir sie stoppen können”. (Piper Verlag)

Zeit Online – https://t1p.de/keom

Rechter Terror: Sind Männer das Problem?

Der Täter aus Halle leugnet den Holocaust, gibt „den Juden“ die Schuld für alle Probleme und bezeichnet „den Feminismus“ als Grund für niedrige Geburtenraten im Westen, die zu vermeintlicher Massenmigration geführt hätten. Mit diesem Gedankengerüst führt er fort, was andere rechtsextremistische Attentäter vorgemacht haben. Doch die männliche Gewalt, die zu tödlicher Gewalt werden kann, beginnt schon viel früher, sagen die Politikwissenschaftlerinnen Judith Götz und Eike Sanders.

ze.tt – https://t1p.de/s1xc

„AfD-Wähler können ihre Hände nicht in Unschuld waschen“

Warum die Solidarität mit Juden und mehr Polizeischutz nicht ausreichen, wie jüdische Kinder mit Maschinengewehren aufwachsen und warum man gegen Hass im Alltag vorgehen muss – Michel Friedman im Gespräch.

FAZ – https://t1p.de/lho9

NRW-AfD bestätigt Nähe zur “Identitären Bewegung”

Eigentlich will sich die AfD von der extrem rechten “Identitären Bewegung” (IB) fernhalten. Die Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat nun eingeräumt, gegen den Beschluss der Parteiführung zu verstoßen. Auf Anfrage dieser Redaktion bestätigte ein Sprecher die Anstellung des IB-Aktivisten Nils H. In der Fraktion sei er “als Teilzeitkraft” beschäftigt.

Neue Westfälische – https://t1p.de/kvs3

Blackfishing: Warum es nicht cool ist, sich eine dunklere Hautfarbe zu schminken

Shirin David hat es getan, ebenso Ariana Grande, Iggy Azalea baute sogar ihre gesamte Karriere auf dieses Fundament: Blackfishing ist eine Praxis aus der Popkultur, in der sich weiße Personen mittels Make-up, Solarium, Tanning-Spray oder Body-Modifikation als Persons of Color inszenieren. Nicht weiße Attribute fließen in Bühnenshows, Musikvideos oder Instagram-Auftritte ein. Sie werden zum Accessoire und Verkaufsschlager zugleich und können je nach Belieben und Marktwert an- und ausgezogen werden wie ein Kostüm.

ze.tt – https://t1p.de/086x

Streit um “jugendgefährdende” Facebook-Seite: NPD vor dem BVerfG erfolg­reich

Die NPD ist mit einem Antrag beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gegen ein Bußgeld der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg und dazu ergangenen Gerichtsentscheidungen erfolgreich gewesen. Die Gerichte seien zu sorglos mit der Meinungsfreiheit der Rechtsextremen umgegangen, entschieden die Verfassungsrichter in ihrem Beschluss vom 27. August, der nun veröffentlicht wurde (Az. 1 BvR 811/17).

Legal Tribune Online – https://t1p.de/qsfm

Rechtsaußen im Abseits

Für die Fußballer des MTV Handorf sind diese drei Geschwister bisher einfach nur Mitspieler gewesen, Trainerin und Trainer ihrer Kinder, Ehrenamtliche im Verein, die sich um die Mitgliederverwaltung kümmern. Für andere sind die Kinder des Handorfer Bauunternehmers und NPD-Spitzenfunktionärs Manfred Börm aber bekennende Neonazis, die regelmäßig bei NPD-Veranstaltungen als Teilnehmer oder Ordner gesichtet wurden. Rechtsaußen in der Gesinnung, hilfsbereit im örtlichen Verein? Das passt auch nach Meinung der Verantwortlichen im MTV Handorf nicht zusammen. „Zum Wohle der Spielgemeinschaft haben drei Übungsleiter kurzfristig ihre Trainertätigkeit beendet“, gab der MTV Handorf jetzt auf seiner Homepage bekannt.

Landeszeitung für die Lüneburger Heide – https://t1p.de/jdjm