Presseschau 17. Oktober 2019

Mesut Özil: “Rassismus in der Mitte der Gesellschaft”

Lange war es still um Mesut Özil. Nun wählte er knapp 15 Monate nach seinem Rücktritt aus der Nationalmannschaft das Portal “The Athletic” als Bühne für seine Gedanken zum Fußball, der Nationalmannschaft und seinem Heimatland Deutschland. Die jüngsten Eindrücke des Anschlags von Halle machen Özil nachdenklich: “Es gibt große Probleme in Deutschland – schaut, was in der vergangenen Woche in Halle passiert ist. Eine weitere antisemitische Attacke. Unglücklicherweise ist Rassismus nicht mehr länger ein Thema der Rechten. Es hat sich in die Mitte der Gesellschaft verlagert.”, sagte der 31 Jahre alte Fußball-Weltmeister von 2014 im Interview mit “The Athletic”, das am Donnerstag erschien.

Deutsche Welle – https://t1p.de/fy8e


Mit Waffen gegen Rassismus? Seitenbetreiber stellt sich Kritik

Braunschweig. Nach Veröffentlichung der gemeinsamen Pressemitteilung von Thorsten Bornhak und Malte Schumacher zur Plattform “www.braunschweiggegenrechts.de” wurde nun Kritik an einzelnen Beiträgen der Seite laut. Diese werden händisch einzeln überprüft und dennoch gelangten Beiträge auf die Seite, die teilweise als gewaltverherrlichend empfunden wurden. Seitenbetreiber Thorsten Bornhak äußerte sich nun auf Anfrage von regionalHeute.de zu dieser Kritik.

regional Braunschweig – https://t1p.de/l1c5


Grüne für mehr Aufklärung und Bildung gegen Antisemitismus

Nach dem Terroranschlag von Halle mit zwei Toten hat Sachsen-Anhalts Grünen-Landtagsfraktion einen Aktionsplan gegen Antisemitismus und Hasskriminalität vorgelegt. “Wir müssen feststellen, dass wir über das, was wir mit “Wehret den Anfängen” überschrieben haben, deutlich hinaus sind”, sagte Fraktionschefin Cornelia Lüddemann am Donnerstag in Magdeburg. Der Plan sieht etwa vor, verstärkt in Bildung, Aufklärung und Prävention zu investieren – das gehe in Kitas los und reiche bis zur Lehrerbildung und Polizei. Zudem seien deutlich mehr Schutz und Sicherheit nötig für Orte jüdischen Lebens.

Süddeutsche Zeitung – https://t1p.de/17ry



Antisemitismus und Hetze: Bundesregierung plant Maßnahmen-Paket und Gesetzesverschärfungen

Nach dem Anschlag von Halle hat Bundesinnenminister Seehofer ein Sechs-Punkte-Programm zur Bekämpfung von Antisemitismus angekündigt.

Deutschlandfunk – https://t1p.de/sden


Immer mehr Hinweise, dass Rechtsterrorist Stephan B. kein „Einzeltäter“ war

Schon wenige Stunden nach dem faschistischen Attentat am 9. Oktober in Halle hatten sich die Behörden festgelegt: Der Faschist Stephan B. soll ein „Einzeltäter“ gewesen sein. Mittlerweile tauchen jedoch immer neue Hinweise darauf auf, dass dem nicht so war. So soll er 2014 auf einer NPD-Veranstaltung gewesen sein. Außerdem gab es Durchsuchungen bei zwei Personen in Mönchengladbach, die sein „Manifest“ ins Internet stellten. Hinzu kommen anonyme Spender und mögliche „Verbindungen zur Bundeswehr“.

Perspektive Online – https://t1p.de/0g9k



AfD will vom rechtsextremen Motiv des Attentäters nichts wissen

Der AfD fällt die richtige Einordnung des rechtsextremen Attentäters von Halle denkbar schwer. Der 26-jährige Stephan B. hatte mit einer selbstgebauten Maschinenpistole in eine Synagoge eindringen wollen und schließlich eine Passantin und einen Mann in einem Döner-Imbiss ermordet. In Militärkleidung und mit Helm inklusive Helmkamera hatte er sein Attentat in Analogie auf den Christchurch-Attentäter gefilmt und ins Netz gestellt. Seine Tat hatte er bereits im Vorfeld in Form eines Todesauftrags formuliert.

Frankfurter Rundschau – https://t1p.de/htgp


Bundestagsdebatte zu Halle: Am Ende ist der Graben tiefer

Es ist gut eine Woche her, dass der 27-jährige Todesschütze Stephan B. versucht hat, in der Synagoge von Halle „so viele Juden wie möglich“, zu ermorden. Zwei Menschen erschoss er, etwa 50 Menschen bangten in der Synagoge und im Dönerimbiss um ihr Leben. Seitdem hat es viele Politikerreden gegeben: betroffene, hilf- oder ratlose Formulierungen, die meisten nicht zum ersten Mal. Dass sie mittlerweile so geläufig sind, lässt einen Rückschluss auf die Lage zu. Viel wird nun geredet über staatsgefährdenden Rechtsextremismus und über die aufpeitschende, zersetzende Wirkung von Sprache, den Nährboden, auf dem Gewalt wächst. Deutlich und einig wie nie haben zuletzt Politiker aller anderen Parteien der AfD eine moralische Mitverantwortung für diesen Nährboden zugewiesen.

Stuttgarter Zeitung – https://t1p.de/i5jf



Döbeln: Polizei stoppt rechte Bürgerwehr “Schutzzone”

Die Polizei hat in Döbeln drei Mitglieder einer selbsternannten Bürgerwehr aus dem Verkehr gezogen. Sie hatten am Dienstagabend im Stadtgebiet patrouilliert und dabei orangefarbene Westen unter anderem mit der Aufschrift “Schutzzone” getragen, teilte die Polizeidirektion Chemnitz am Mittwoch mit.

Focus Online – https://t1p.de/v4ns


Scharfe Kritik im Bundestag an AfD nach Terror in Halle

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) nannte es am Donnerstag „unerträglich“, dass über Twitter als Reaktion „auf diese von Judenhass getriebene Tat weiter mit Ab- und Ausgrenzung von Menschen gespielt wird“. Das gelte auch für den Versuch, durch das Weiterverbreiten solcher Reaktionen (per Retweet) „die Grenzen des Anstands weiter auszutesten“, betonte er. „Wer das tut, stellt sich außerhalb des Grundkonsenses, auf dem unsere demokratische Ordnung beruht. Und das gilt erst Recht für Mitglieder dieses Hauses.“

Aachener Nachrichten – https://t1p.de/rb89



12.500 rechtsextreme Straftaten im laufenden Jahr

In Deutschland sind in den ersten acht Monaten des Jahres bereits fast 12 500 rechtsextreme Straftaten registriert worden. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über die zuerst der «Tagesspiegel» berichtet hatte. Danach zählte die Polizei von Januar bis August 12 493 Delikte «mit politisch rechts motiviertem Hintergrund», darunter 542 Gewalttaten.

Islam iQ – https://t1p.de/0hw8


Wer trägt die Verantwortung?

Das Attentat von Halle hat die Republik ein weiteres Mal verändert und polemische Energien freigesetzt. Führende Vertreter der politischen Klasse üben sich seitdem in rhetorischer Eskalation. Als einer der ersten titulierte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) einige AfD-Funktionäre als „geistige Brandstifter“. SPD-Vorsitzkandidat und Staatsminister Michael Roth legte noch eine Schippe drauf und machte die Rechtspopulisten gar zum „politischen Arm des Rechtsterrorismus“. Angesichts dessen erscheint es als nahezu maßvoll, wenn Vizekanzler Olaf Scholz lediglich auf eine Mitverantwortung der AfD für das schreckliche Verbrechen verweist.

Cicero – https://t1p.de/bg65