Presseschau 18. Oktober 2019

Innenminister einigen sich auf Maßnahmen gegen Antisemitismus

Nach dem Anschlag in Halle haben sich die Innenminister von Bund und Ländern auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus geeinigt. Die geplanten Maßnahmen reichen vom besseren Schutz jüdischer Einrichtungen bis zur Verschärfung des Waffenrechts. Vieles wird deutlich mehr Personal und Geld erfordern.

Zeit Online – https://t1p.de/8qxh


Mehrheit der Bürger sicher: Antisemitismus breitet sich aus

Berlin | Der Antisemitismus breitet sich nach Ansicht einer Mehrheit der wahlberechtigten Bürger in Deutschland aus. 59 Prozent sind nach dem neuen ARD-Deutschlandtrend von Infratest Dimap unter dem Eindruck des Terroranschlags von Halle dieser Ansicht.

Norddeutsche Neueste Nachrichten – https://t1p.de/5h42


Sana Klinikum Lichtenberg tritt Berliner Toleranzbündnis bei

„Menschen verbinden. Vielfalt und Toleranz leben“ – so lautet der Grundsatz des Berliner Toleranzbündnisses. Der Zusammenschluss engagiert sich gegen Homophobie, Hass und Gewalt, mit ebenso öffentlichen wie gemeinschaftlichen Initiativen setzt er dafür sichtbare Zeichen. Gegründet wurde das Bündnis vom Anti-Gewalt-Projekt Maneo aus Schöneberg, das in Berlin Opferberatung und Aufklärung bei homophob motivierter Gewalt leistet und Präventions- sowie Öffentlichkeitsarbeit auf diesem Gebiet betreibt.

Berliner Woche – https://t1p.de/9xp1



Wahlkreisbüro von AfD-Politiker Brandner beschmiert

Unbekannte haben das Wahlkreisbüro des Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner in Erfurt mit Farbe beschmiert. Auf die Fensterscheiben des im Erdgeschoss befindlichen Büros sei großflächig schwarze Sprühfarbe aufgebracht worden, sagte ein Sprecher der Landeseinsatzzentrale der Polizei am Freitag. Zuvor hatte das Büro Brandners über die Farbattacke am Freitag informiert. Die Polizei ermittelt nun gegen unbekannt wegen Sachbeschädigung – möglicherweise in Zusammenhang mit politischer Motivation, wie der Polizeisprecher sagte.

t-online.de – https://t1p.de/ladt


Niedersachsen & Bremen: Streit um AfD-Kamera im Landtag

Filmaufnahmen aus dem Landtag sind gang und gäbe – ungewöhnlich ist aber, wenn eine Fraktion selbst die Kamera bedient. Die AfD hat das im Leineschloss in Hannover getan, nach eigener Darstellung, um Transparenz zu schaffen. Die Konkurrenz sieht darin einen Tabubruch.

ntv – https://t1p.de/18xu



CDU bleibt Demo gegen AfD-Parteitag in Braunschweig fern

Die CDU in der Region wird sich nicht dem Bündnis anschließen, das am 30. November in Braunschweig protestieren wird. Parallel findet in der VW-Halle der AfD-Bundesparteitag statt.

Braunschweiger Zeitung – https://t1p.de/ukpm


Filme über Nazis und Antisemitismus für den Unterricht

Viele Jugendliche sind anfällig für populistische Parolen, antidemokratische Denkmuster und Verschwörungstheorien, das hat die jüngste Shell-Jugendstudie herausgefunden. Ein guter Ort, um dem entgegenzuwirken, ist die Schule. Wir haben zehn Filme (Dokumentationen und Spielfilme) ausgewählt, die Schülern helfen können, Nationalsozialismus, Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus besser zu verstehen.

chrismon – https://t1p.de/k9wm



Innenminister wollen Waffenrecht verschärfen

Abfragen beim Verfassungsschutz, schnellere Strafverfahren, ein nationales Waffenregister: Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich auf Maßnahmen verständigt, um gegen extremistische Gewalttäter vorzugehen. Sie bekundeten unter dem Eindruck des Anschlags von Halle nach einer Sonderkonferenz in Berlin ihre Unterstützung für entsprechende Pläne der Bundesregierung. Diese könnten schon kommende Woche im Kabinett verabschiedet werden.

Spiegel Online – https://t1p.de/kk77


Nach Rassismus-Eklat: Bulgariens Teamchef Balakow trat zurück

Krassimir Balakow ist nach schwachen Leistungen seiner Elf und dem Rassismus-Eklat in der EM-Qualifikation gegen England als Trainer der bulgarischen Fußball-Nationalmannschaft zurückgetreten. “Ich sagte, dass, falls ich das Problem des bulgarischen Fußballs bin, ich keine Minute darüber nachdenken und meinen Rücktritt einreichen werde”, sagte Balakow einem Bericht des Staatsfernsehens zufolge.

sport24 – https://t1p.de/eu1l



Blumes Rat: “Nicht über Juden, sondern mit Juden reden”

Vor dem Martin-Gerbert-Gymnasium in Horb (Kreis Freudenstadt) steht ein Polizeiauto, darin sitzen zwei Beamte. Ihre Aufgabe ist es, den Besuchern der abendlichen Veranstaltung ein Gefühl der Sicherheit zu geben. Denn in der gut besetzten Mensa des Gymnasiums geht es ums Thema Antisemitismus, als Redner ist Michael Blume, der Landesbeauftragte gegen Antisemitismus, gekommen. Noch vor ein paar Wochen hätte es bei einer derartigen Veranstaltung wohl keine Polizei gegeben. Doch auch Baden-Württemberg befindet sich in einer Art neuen Zeitrechnung – in der Ära “nach Halle”.

Schwarzwälder Bote – https://t1p.de/kiud


„Uralte politische Forderungen aus der Mottenkiste“

Die Pläne der Innenminister im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus hätten nach Ansicht des Sicherheitsexperten der Grünen, Konstantin von Notz, längst umgesetzt werden können. Vor allem Innenminister Horst Seehofer (CSU) habe die Dramatik der Lage noch nicht begriffen, so von Notz im Gespräch mit unserer Redaktion.

Westdeutsche Zeitung – https://t1p.de/pf3o



Publikation der TU Chemnitz zu Rassismus in der Gesellschaft

Forscher der TU Chemnitz haben mit Kollegen untersucht, wie Rassismus und Fremdenfeindlichkeit die Gesellschaft verändern. Anlass waren die Ereignisse 2018 in der sächsischen Stadt. “Hassbotschaften, Hetzjagden und von rechten Kräften inszenierte “Trauermärsche” – die Bilder von Chemnitz im Herbst des vergangenen Jahres haben regional wie überregional wochenlang die Debatten geprägt”, erklärte Mitautorin Miriam Schreiter am Freitag in Chemnitz. Der antisemitisch und rechtsextremistisch motivierte Anschlag in Halle/Saale vor wenigen Tagen sei das jüngste Beispiel dafür, wohin Hass und menschenverachtendes Gedankengut führen könnten.

Süddeutsche Zeitung – https://t1p.de/js43