Presseschau 21. Oktober 2019

Antisemitismus-Vorwurf: Ärger um Auftritt von Schlager-Star

Es soll einfach ein nettes Event für seine Fans werden, doch im Vorfeld schlagen die Sozialen Medien Alarm: Christian Anders, der am Freitag (25.10.) um 16 Uhr in der Stadtgalerie Witten auftritt, war vor Jahren wegen antisemitischer und volksverhetzender Äußerungen in die Schlagzeilen geraten. „Wir werden das kleine Konzert aber deshalb nicht absagen“, so Center-Managerin Kerstin Weindorf.

Westfalenpost – https://t1p.de/qy78


Heute wieder Neonazi-Aufmarsch und Gegenprotest in der Nordstadt – Attacke und Protest gegen „Thor Steinar“-Laden

Ein Naziaufmarsch, zwei Kundgebungen gegen Neonazis sowie eine Attacke auf den neuen Thor Steinar-Laden in der City beschäftigen Stadtgesellschaft und Polizei am heutigen Montag (21. Oktober 2019). Um 18 Uhr findet – wie jeden Montag seit Eröffnung – eine Kundgebung gegen den neuen Thor-Steinar-Laden Tønsberg in der Dortmunder City statt. Gegen den Laden hatte es am Montagmittag eine Attacke gegeben.

Nordstadtblogger – https://t1p.de/72ll


Björn Höcke, der Scheinriese: Glühende Fans, begrenzter Einfluss in der AfD

Eine Gruppe AfD-Anhänger steht vor dem Gasthaus zum Rauchen zusammen. „Die Rhetorik ist genial“, sagt einer. „Und völlig frei gesprochen“, ein anderer. Da nähert sich von drinnen zügigen Schrittes das Objekt ihrer Bewunderung: Björn Höcke, begleitet von drei angespannten Personenschützern mit Knopf im Ohr. Höcke geht an seinen Fans vorbei, überlegt es sich dann aber anders und dreht sich noch mal um. Er hebt die Hand zum Gruß. „Wir machen einen großen Kampf!“, sagt er feierlich. „Das verspreche ich.“ Er verschwindet im Fond einer schwarzen Limousine.

Der Tagesspiegel – https://t1p.de/6bsm



Nach Vorfällen in Uni: AfD-Mitgründer Bernd Lucke ätzt – „Wer Greta kritisiert …“

Nachdem Bernd Lucke bei seiner ersten Vorlesung nach seiner Beurlaubung gestört wurde, kritisiert er, dass die Freiheit der Rede in Deutschland gefährdet sei. Dabei schoss er auch gegen Greta Thunberg.

Merkur – https://t1p.de/sl7f


Theater muss parteipolitische Neutralität wahren

„Die massive Störung der AfD-Veranstaltung am Sonnabend durch Mitarbeiter der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH und aus dem Theatergebäude heraus ist empörend und zugleich verstörend. Bis zur Aufklärung, wie es zu Störungen kam und wer dafür verantwortlich war, werden die AfD-Vertreter im Aufsichtsrat der GmbH nicht mehr an dessen Sitzungen teilnehmen“. Das sagte Jörg Prophet, Fraktionsvorsitzender in Stadtrat und Kreistag.

nnz-online – https://t1p.de/ojl8



Klare Kante gegen Umweltdemagogie der AfD

Die AfD greift in ihrer Thüringer Wahlzeitung „Blauer Mut“ (Ausgabe 3/2019) unter anderem das Thema Umweltschutz auf – vor allem um gegen konsequenten Umweltschutz zu Felde zu ziehen. Sie bringt es aber fertig, in einem zwei Seiten langen Artikel die Gefahr der heraufziehenden globalen Klima- und Umweltkatastrophe nicht ein einziges Mal auch nur zu erwähnen. Ihr ist wohl ihr eigenes Programm zu peinlich, das die vom Kapitalismus verursachten Klimaveränderungen schlichtweg abstreitet. Da können Wissenschaftler aus aller Welt feststellen, was sie wollen. Für die AfD alles bloß “Klima-Ideologie”.

Rote Fahne News – https://t1p.de/qv2q


Thüringens Wirtschaft warnt vor Wahl der AfD

Wenige Tage vor der Landtagswahl hat der Verband der Wirtschaft Thüringens (VWT) vor einer Wahl der AfD gewarnt. Wer eine Partei unter dem Vorsitz von Björn Höcke wähle, der für Rassismus und Rechtsextremismus stehe, „muss wissen, dass damit das Image Thüringens beschädigt wird“, erklärte VTW-Hauptgeschäftsführer Stephan Fauth am Montag. Thüringen benötige ein weltoffenes Klima, was nur mit Offenheit und Toleranz gelinge.

FAZ – https://t1p.de/ruru



Landwirt über Bauernproteste: „Die AfD vereinnahmt die Demos“

Die Bundesregierung solle Bauern honorieren, die was für die Umwelt tun, fordert Landwirt Martin Schulz. Die AfD erzähle dagegen Quatsch.

taz – https://t1p.de/iky8


AfD – Wenn Unmenschlichkeit und Hetze zur Programmatik werden

Unter der Ziffer 3.4 findet man im Grundsatzprogramm der AfD folgende Sätze: „Nicht therapierbare alkohol- und drogenabhängige sowie psychisch kranke Täter, von denen erhebliche Gefahren für die Allgemeinheit ausgehen, sind nicht in psychiatrischen Krankenhäusern, sondern in der Sicherungsverwahrung unterzubringen.“ Die AfD grenzt mit diesen Worten nicht einmal ansatzweise klar umrissene, definierte Gruppen aus dem Kanon der Freiheitsrechte des Grundgesetzes aus. Was an therapeutischem Bemühen einer Feststellung von Nicht-Therapierbarkeit vorauszugehen hat, wird nicht geklärt. Ob es Nicht-Therapierbarkeit überhaupt gibt, wird nicht geklärt. Welche erheblichen Gefahren gemeint sind, ob darunter bereits Eigentumsdelikte zu sehen sind, wird offen gelassen. Wer entscheidet, wann und weshalb Sozialversicherung und deren Leistungserbringer ihre Zuständigkeit für die Behandlung und Finanzierung bestimmter chronischer Krankheiten verlieren – man weiß es nicht. Ob der Sicherungsverwahrung Gefängnisaufenthalte vorausgehen müssen, nicht klar. Der Hinweis auf psychiatrische Krankenhäuser legt die Vermutung nahe, dass in den von der AfD gemeinten Leben regelmäßig an die Stelle des Krankenhausaufenthalts die Sicherungsverwahrung treten soll.

Blog der Republik – https://t1p.de/c030



Wahl in Thüringen: „Die Unruhe im Land ist deutlich spürbar“

Vor der Wahl in Thüringen spricht Steffen Mensching, Intendant des Theaters in Rudolstadt, über Gefahren für die Demokratie.

Frankfurter Rundschau – https://t1p.de/ugl5


So viel Antisemitismus steckt in deutschen Schulbüchern

Nach dem Angriff auf eine Synagoge in Halle fragen sich viele Menschen, wie es zu einer solchen Tat kommen konnte. Warum geraten gerade Juden immer wieder ins Visier von extremistischen Attentätern? Ein Grund könnte das Bild sein, das Schülern teilweise immer noch in deutschen Schulbüchern vermittelt wird, meint der Berliner Antisemitismusforscher Samuel Salzborn. Der Wissenschaftler, der an der Technischen Universität in Berlin lehrt, fordert deshalb eine Überarbeitung der Lehrpläne und Schulbücher.

BR24 – https://t1p.de/b0c6



Mit Aufklärung gegen Antisemitismus

Wie kann Antisemitismus bekämpft werden? Eine Frage, die angesichts des Anschlags auf eine Synagoge in Halle vor knapp zwei Wochen an Brisanz gewonnen hat. „Mit Aufklärung“, antwortet Wildeshausens Bürgermeister Jens Kuraschinski. „Und indem man wachsam bleibt.“ Er verweist auf die Veranstaltungen des städtischen Präventionsrates in diesem Herbst, die sich um einen Erinnerungsgang mit Gedenkstunde gruppieren.

Kreiszeitung – https://t1p.de/5t0f


Gemeinde will Antisemitismus die Stirn bieten

Der Anschlag in Halle war für alle ein Schock – das Leben in der jüdischen Gemeinde in Trier hat er aber nicht verändert: „Wir haben keine Angst. Wir treffen uns wie bisher und feiern unsere Gottesdienste“, sagte die Vorsitzende der Gemeinde, Jeanne Bakal. Keiner der Mitglieder habe gesagt, er komme jetzt nicht mehr zur Synagoge, weil er verängstigt sei. „Es kann überall passieren. Aber man kann nicht ständig in Angst leben“, sagt die 51-Jährige, die im saarländischen St. Wendel wohnt.

Pfälzischer Merkur – https://t1p.de/hp28



Anschlag auf Journalisten

Im Frühjahr 2018 wollen Journalisten über das Treffen eines NPD-Funktionärs in Thüringen recherchieren, als sie von zwei vermummten Männern brutal attackiert werden. Seit neun Monaten gibt es eine Anklage, aber immer noch keinen Verhandlungstermin.

Deutschlandfunk Kultur – https://t1p.de/2pxn


„Ganz Regensburg hasst die AfD“

Am vergangenen Freitag war die Hamburger Punklegende Slime erstmals in ihrer 40-jährigen Geschichte in Regensburg zu Gast. Durchaus überraschend: Die Band verwaltete dabei nicht nur ihr überaus einflussreiches Erbe, sondern hat immer noch etwas zu sagen.

regensburg-digital – https://t1p.de/p6er



Sächsische Kirchenleitung nimmt Rücktritt von Rentzing an

Die sächsische Landesbischof Carsten Rentzing wird zum 31. Oktober aus seinem Amt scheiden. Die Kirchenleitung der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche stimmte am Montagabend dem von Rentzings zuvor erklärten Amtsverzicht zu. Rentzing hatte sich zu diesem Schritt entschlossen, nachdem demokratiefeindliche Texte aus seiner Studentenzeit bekanntgeworden waren. Angesichts der entbrannten Debatte um seine Person schreibt Rentzing in einer neuen Erklärung, er weise Versuche der „politischen Instrumentalisierung meiner Person von links und vor allem rechts“ entschieden zurück.

FAZ – https://t1p.de/6onl


Rechtslastiger Aufmarsch in Wien

Am ersten „Marsch der Patrioten“ am 26. Oktober vergangenen Jahres nahmen wenige hundert Personen teil. Beim diesjährigen Nationalfeiertag am Samstag wollen die Aufmarschierenden das „schöne Österreich hochleben“ lassen und „für die Freiheit von Volk und Vaterland einstehen, für ein unabhängiges, selbstbewusstes Österreich mit sicheren Grenzen, und für die Bewahrung unserer Kultur und unserer Traditionen“. Zum „Schutz des Volkes“ fordert man unter anderem ein „Ende von Masseneinwanderung und Islamisierung“, die „Beendigung des Asyl-Wahnsinns“, die „Förderung der Remigration von unintegrierbaren Fremden“ und die „sofortige Abschiebung aller Illegalen“.

Blick nach Rechts – https://t1p.de/t6jq



Musikfestival „ME against racism“: Mehr als 700 Besucher setzen ein Zeichen gegen Rassismus

Das erste Festival „ME against racism“ am Wochenende ist für die Veranstalter ein voller Erfolg gewesen. Mehr als 700 Besucherinnen und Besucher haben am Freitag- und Samstagabend die Mettmanner Stadthalle besucht, um gemeinsam ein Zeichen gegen Ausgrenzung und Fremdenhass zu setzen. Das Festival ist Teil des Handlungskonzepts gegen Rassismus und Rechtsextremismus des Kreis Mettmann und wurde in Kooperation mit der Stadt Mettmann und gefördert durch das Landesprogramm „NRWeltoffen“ veranstaltet.

SuperTiPP – https://t1p.de/wm6v