Presseschau 13. Dezember 2019

Rassismus: 187 islamfeindliche Straftaten im dritten Quartal 2019

Aber auch extremistische und terroristische Organisationen wie die PKK sind für Moscheeangriffe verantwortlich. Die Bundesregierung weist darauf hin, dass die Zahlen vorläufig sind und noch Taten nachgemeldet werden könnten.

NEX24 – https://v.gd/5dxojR

Jüdische Gemeinschaften skeptisch: Taugt Donald Trump als Kämpfer gegen den Antisemitismus? ** TOP ARTIKEL

Am Dienstag berichteten US-Medien über die Absicht des US-Präsidenten, ein Dekret (Executive Order) mit dem Ziel zu verabschieden, amerikanische Juden in Zukunft als Nationalität zu betrachten. Schon am darauffolgenden Tag hat Donald Trump die Verordnung unterschrieben, die das Judentum implizit in der Kategorie “race and national origin” verortet.

Spiegel Online – https://v.gd/NXg2QH

Nach Kritik: Veranstalter sagt Kollegah-Konzert ab

Ein Konzert des umstrittenen Rappers Kollegah in München findet nun doch nicht statt. Der Veranstalter sagte den für diesen Samstag (14. Dezember) geplanten Auftritt ab. “Die Schwere der berechtigten Vorwürfe gegenüber dem Künstler sowie letztendlich sein Umgang damit” mache die Absage nötig, teilte das Backstage, wo Kollegah auftreten sollte, auf seiner Homepage mit.

Süddeutsche Zeitung – https://v.gd/1rBgxu

Eklat im Landtag: AfD-Politiker zu SPD-Kollegen: “Wir haben Fotos von Ihnen”

Kurz vor dem Ende der letzten Landtagssitzung des Jahres sind die AfD auf der einen und die übrigen Fraktionen auf der anderen Seite noch einmal heftig aneinander geraten. Mit Äußerungen über den SPD-Abgeordneten Marius Weiß handelte sich der AfD-Politiker Frank Grobe am Freitag in Wiesbaden den Vorwurf ein, ausgerechnet während einer Debatte über die Bedrohung von Politikern einen Kollegen mit einer eindeutigen Warnung unter Druck gesetzt zu haben.

Hessenschau – https://v.gd/TPWyh3

AfD setzt sächsischen Verein finanziell unter Druck

Im sächsischen Döbeln stellt die AfD die staatliche Förderung eines Vereins in Frage. Vorwurf: Treibhaus e.V. verletze das Gebot zu politischer Neutralität. Der Verein bangt nun, ob er weiterarbeiten kann. Zwei CDU-Landräte werden darüber entscheiden. „Haus der Demokratie“ steht in großen Lettern an den beiden Außenwänden. In diesem Eckhaus in der Döbelner Innenstadt betreibt der Verein „Treibhaus e.V.“ das Café Courage – Begegnungsstätte und Veranstaltungsort in einem. Abends finden hier Konzerte statt; tagsüber helfen Mitglieder Migranten, komplizierte Behördenformulare auszufüllen; oder Kinder können lernen, wie man Siebdrucke gestaltet.

Deutschlandfunk Kultur – https://v.gd/T35Y3M