Presseschau 19. Dezember 2019

Steinmeier: „Antisemitismus trifft Deutschland im Herzen“

Die jüdische Gemeinde in Deutschland ist nach den Worten von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein unverzichtbarer Teil des Landes, ihr Schutz eine zentrale Aufgabe des Staates. „Diese Republik ist nur dann vollkommen bei sich, wenn Juden hier vollkommen sicher sind“, erklärte der Bundespräsident zur Eröffnung des Jüdischen Gemeindetages am Donnerstag in Berlin.

Handelsblatt – https://v.gd/B2TpBp

“Aufstehen und Nein sagen, wo Unrecht geschieht”

Antisemitismus gibt es immer noch. Elena Mäder aus der Klasse 8a der Staudinger Gesamtschule in Freiburg hat sich mit Irina Katz, der Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde Freiburgs, über Judenfeindlichkeit unterhalten.

Badische Zeitung – https://v.gd/7zDjca

“Es hat spürbare Konsequenzen gegeben”

Die Aufarbeitung des antisemitischen Zwischenfalls an der Theo-Koch-Schule (TKS) Grünberg, der sich Mitte Oktober ausgerechnet auf dem Heimweg von einer Studienfahrt zum ehemaligen KZ Buchenwald ereignet hat, dauert an. In der Schulgemeinde, aber auch bei der Polizei: Laut Pressesprecher Jörg Reinemer sind die Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung noch nicht abgeschlossen, der Vorgang wurde noch nicht an die Staatsanwaltschaft abgegeben. Zu klären sei etwa, ob die drei 14-Jährigen, die nazistische Lieder abgespielt haben sollen, diese auch mitgegrölt haben. Und ob eine 15-Jährige das Geschehen gefilmt und weiterverbreitet habe. Sollte sich der Verdacht der Volksverhetzung erhärten, sei mit einem Strafverfahren zu rechnen.

Gießener Allgemeine – https://v.gd/f7DwFJ

Einfluss von Rechts?: AfD lässt Rechtsanwalt abblitzen – jetzt ist er in der CDU ** TOP ARTIKEL

In Berlin hat die CDU einen Parteivagabunden aufgenommen. Der Mann war vorher unter anderem bei der AfD. Zudem gilt er als “vernetzt” mit der “Neuen Rechten”. Über neue Mitglieder freut sich wohl jede Partei. Doch wer will schon ein Mitglied, das zuvor heftig gegen diese Partei gehetzt hat? Offenbar lautet die Antwort: CDU. Denn die hat gerade ein neues Parteimitglied begrüßt, das durch kritische Postings aufgefallen war und ursprünglich in die AfD wollte.

t-online.de – https://v.gd/H1KEZD

Zuteilung der Sitze im Hessischen Landtag war korrekt: AfD-Mann zieht vor Strafgerichtshof

Das Wahlprüfungsgericht gibt Einsprüchen nach der hessischen Landtagswahl nicht statt. Nun zieht ein AfD-Abgeordneter vor den Staatsgerichtshof. CDU und Grüne können aufatmen: Die Mandatsverteilung im Hessischen Landtag bleibt unverändert.

Frankfurter Neue Presse – https://v.gd/1hKtdS

Mit Lars Herrmann verlässt ein weiterer Abgeordneter die AfD

Die AfD-Fraktion im Bundestag hat einen weiteren Abgeordneten verloren. Der Innenpolitiker Lars Herrmann ist aus Partei und Fraktion ausgetreten. Das bestätigte ein Fraktionssprecher dem Tagesspiegel. Zuvor hatte das Rechtsaußen-Blatt „Junge Freiheit“ darüber berichtet. Jetzt hat die Fraktion nur noch 90 Abgeordnete.

Der Tagesspiegel – https://v.gd/rG2swE

Aufklären gegen Antisemitismus

Was hilft gegen den wieder aufkeimenden Antisemitismus? Und welche Wurzeln hat die Judendfeindlichkeit im Christentum und im Islam? Diesen Fragen gingen prominente Persönlichkeiten bei einer Diskussion im Erbdrostenhof auf den Grund.

Westfälische Nachrichten – https://v.gd/rEqTWl

Gegen den Rassismus

Eine Schülerin* des St. Ursula-Gymnasiums wünscht sich eine Welt, in der es egal ist, wie ein Mensch aussieht, woran er glaubt oder woher er kommt. Ein Plädoyer für ein offenes und angstfreies Miteinander.

Badische Zeitung – https://v.gd/7zC0Je

Bayern-Basketballer Monroe in Berlin rassistisch beleidigt

Basketballprofi Greg Monroe vom FC Bayern ist während des Euroleague-Spiels bei Alba Berlin von einem Zuschauer rassistisch beleidigt worden und hat deshalb einen Strafantrag gestellt. Das bestätigte der deutsche Meister aus München am Donnerstagmorgen. Der 29 Jahre alte frühere NBA-Profi aus den USA hatte die Beleidigungen im Spiel selbst nicht mitbekommen.

Berliner Morgenpost – https://v.gd/zaVmR6

Uniter-Verein: Von Wölfen und Schafen

Eine Tätowierung des SS-Huldigungsemblems der “Schwarzen Sonne”, ein Engagement als Ordner auf einer Mai-Demo der rechtsextremen NPD 2011 und eine – inzwischen beendete – Mitgliedschaft im obskuren Verein “Uniter”, dem man ein Vorbereiten auf einen antidemokratischen Umsturz nachsagt. Das sind Punkte, um die sich derzeit vieles dreht, wenn es um die Glaubwürdigkeit der Abkehr des sachsen-anhaltischen CDU-Politikers Robert Möritz von seiner rechtsextremen Ausrichtung geht. Inzwischen wurde bekannt, dass noch ein weiterer Regionalpolitiker Uniter angehörte, der inzwischen seinen Austritt erklärt hat.

Freie Presse – https://v.gd/PO8lLA

Merkel bewahrt trotz AfD-Provokation die Fassung

Angela Merkel (CDU) spaziert schon ein paar Minuten vor Beginn in den Plenarsaal. An ihrem angestammten Platz auf der Regierungsbank stellt die Bundeskanzlerin ihre Handtasche ab, nimmt einen Schluck aus dem Wasserglas, um anschließend ein paar Hände zu schütteln. Ich bin gut drauf, soll das wohl heißen. Wenige Tage vor Weihnachten steht Merkel an diesem Mittwoch den Abgeordneten eine Stunde lang persönlich Rede und Antwort. Es ist bereits das fünfte Mal seit der Neuauflage der großen Koalition. Mit der Übung will man dem Parlamentsalltag mehr Würze geben. Mehr direkte Rede und Gegenrede, mehr Spontanität. Ohne Spielregeln geht es aber trotzdem nicht.

Pfälzischer Merkur – https://v.gd/P2TC7G

Woidke gegen Antisemitismus: „Jüdische Leben bereichert unser Land“

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat ein stärkeres Engagement gegen Antisemitismus gefordert. „Dass Juden nach den NS-Verbrechen wieder Vertrauen zu den Deutschen aufgebaut haben, ist wie ein Geschenk, denn das jüdische Leben bereichert unser Land“, sagte Woidke am Donnerstag anlässlich der Eröffnung des 9. Louis-Lewandowski-Festivals in der Potsdamer Nikolaikirche. Es sei aber auch Auftrag und Verpflichtung, gegen Antisemitismus und Rassismus vorzugehen.

Märkische Allgemeine – https://v.gd/rgzVEo