Presseschau 21. Dezember 2019

Hilfe für ein neues Leben

Der Düsseldorfer Verein Stay arbeitet bereits seit 2008 mit Menschen, die ihre Heimat aus unterschiedlichen Gründen verlassen haben, um sich in Deutschland ein neues Leben aufzubauen. Die Arbeit des gemeinnützigen Vereins ist zu einem beträchtlichen Teil spendenfinanziert. War die Spendenbereitschaft noch in 2015 extrem hoch, verzeichnet man mittlerweile einen Einbruch, der für die Initiative zuletzt einmal mehr existenzbedrohend war. Das Angebot von Stay reicht dabei von Sozial- und Rechtsberatung über medizinische Versorgung von papierlosen Menschen und die Arbeit mit unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten bis hin zu schneller, unbürokratischer Hilfe. Jemanden zur Ausländerbehörde begleiten. Jemandem einen Bescheid vom BAMF erklären. Oder einfach mal Lebensmittel einkaufen, wenn der Hunger groß ist.

Düsseldorfer Anzeiger – https://v.gd/wJuYV2

Stadtvertreter stehen hinter Prehn

„Ich bin ein Antifaschist“ – für diese deutlichen Worte in Richtung der Warener AfD-Fraktion hat der CDU-Stadtvertreter Sebastian Paetsch viel Beifall von den Gästen im Bürgersaal bekommen. Mit der Kritik an Stadtpräsident Rüdiger Prehn (Die Linke) für dessen Teilnahme bei der Demo gegen den Landesparteitag der AfD am 9. November standen die drei AfD-Stadtpolitiker Wolfgang Dreier, Frank Müller und Dirk Kriwolat ziemlich allein da. Die anderen Stadtpolitiker stärkten Prehn den Rücken.

Nordkurier – https://v.gd/KYcdhK

Der Fall Möritz in Sachsen-Anhalt: Wieso die CDU mit rechts außen kokettiert ** TOP ARTIKEL

Der Fall des umstrittenen Polizeigewerkschafters Rainer Wendt, der in Magdeburg Innenstaatssekretär werden sollte, ist noch nicht lange her. Nun beschert die Diskussion um das am Freitag aus der CDU ausgetretene Kreisvorstandsmitglied Robert Möritz Sachsen-Anhalt einmal mehr bundesweite Negativschlagzeilen. Beide Fälle liegen ähnlich: Man kokettiert mit rechts außen. Im aktuellen Fall stand sogar ein Rechtsextremismusvorwurf im Raum.

Der Tagesspiegel – https://v.gd/HMNZDb

Das sagt Heinrich Bedford-Strohm zu Verrohung und Rechtspopulismus

“Die Hemmungslosigkeit ist besorgniserregend” – Was die Weihnachtsgeschichte 2019 noch vermittelt. Heinrich Bedford-Strohm (59) ist Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD).

Rhein-Neckar-Zeitung – https://v.gd/Xc9QMx

Historiker Andreas Rödder: „Die CDU grenzt sich eindeutig vom Rechtsextremismus ab“

Die CDU zeige klare Kante gegenüber der AfD, meint der Historiker Andreas Rödder, selbst CDU-Mitglied. Und er empfiehlt seiner Partei, mit den Grünen zu koalieren. Die AfD hält er nicht für regierungsfähig. Der Partei-Austritt des CDU-Kreispolitikers Möritz wegen dessen rechtsextremer Vergangenheit zeige, dass die CDU „sich ganz deutlich vom Rechtsextremismus abgrenzt“, sagt der Historiker Andreas Rödder von der Universität Mainz. Rödder, selbst CDU-Mitglied, sieht nicht, dass „die CDU-Führung hier sonderlich gewackelt“ habe.

Deutschlandfunk Kultur – https://v.gd/qvWUj8

Demonstranten verhindern NPD-Marsch in Niedersachsen

Etwa 600 Demonstranten haben einen Aufmarsch von Anhängern der rechtsextremistischen NPD im niedersächsischen Eschede verhindert. Sie blockierten der Polizei zufolge am Samstag die Straße von einem Bauernhof in Richtung des Ortes. Etwa zehn NPD-Anhänger mussten daraufhin den Versuch aufgeben, mit ihrem Lautsprecherwagen von dem Hof herunterzukommen. Die Lage blieb nach Polizeiangaben friedlich. Auf dem Anwesen, das der NPD-Landesverband Niedersachsen im Juni von einem NPD-Mitglied gekauft hatte, hielten sich einem Sprecher zufolge etwa 40 Rechte auf, die eine Feier zur Wintersonnenwende veranstalten wollten.

Spiegel Online – https://v.gd/oh7Oy0

Putin: Ethnische Probleme in Russland gehen auch auf Lenins Politik zurück

Der russische Präsident Wladimir Putin kritisierte die Nationalitätenpolitik des Bolschewistenführers Lenin. Sie habe zu ethnischen Spannungen in der ehemaligen Sowjetunion geführt. Zudem verurteilte er den Beschluss des EU-Parlaments, Kommunismus mit Faschismus gleichzusetzen.

RTDeutsch – https://v.gd/nyrpg2

AfD-Chef: “Hamburg muss irgendwann blau werden”

Der neu gewählte AfD-Chef Tino Chrupalla will mit seiner Partei auch Wahlerfolge in Westdeutschland schaffen. Das sagte er bei seinem ersten Auftritt im Hamburger Rathaus am Freitagabend. Im Osten habe die AfD bereits gezeigt, dass sie eine Volkspartei sei. Auch Hamburg müsse irgendwann blau werden, sagte Chrupalla auf einer Veranstaltung der AfD-Fraktion vor rund 400 Gästen.

NDR – https://v.gd/FD3qbW