Presseschau 4./5. Dezember 2019

AfD-Kandidat Berndt fällt als Vorsitzender durch

Es war eine Nicht-Wahl mit Ansage: Der AfD-Abgeordnete und “Zukunft Heimat”-Chef Berndt wurde erwartungsgemäß nicht zum Vorsitzenden des Kulturausschusses im Brandenburger Landtag gewählt. Auch die Parteikollegen Kalbitz und Teichner fielen durch. Von Dominik Lenz

rbb24 – https://v.gd/3P6u11

AfD Frankfurt geht mit Anwalt gegen antirassistisches Schild vor

Die AfD-Fraktion im Frankfurter Römer will, dass die Stadt ein Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ vom Eingang des Frankfurter Rathauses entfernt. Die Kölner Anwaltskanzlei Höcker hat Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) im Auftrag der Fraktion am Dienstag eine rund 30-seitige Abmahnung geschickt. In dem Schreiben, das der Frankfurter Rundschau vorliegt, wird Feldmann aufgefordert, bis zum Dienstag kommender Woche eine Unterlassungserklärung abzugeben und das Schild abzuhängen. Außerdem soll die Stadt einen Schadenersatzanspruch der AfD-Fraktion anerkennen und ihre Anwaltskosten bezahlen.

Frankfurter Rundschau – https://v.gd/Y4lvQs

Machtkampf in der AfD geht weiter

Dem Machtkampf zwischen dem AfD-Kreisverband Offenbach-Land und dem AfD-Landesverband wird ein weiteres unrühmliches Kapitel hinzugefügt: Am heutigen Donnerstag stehen sich der einst suspendierte AfD-Kreissprecher Robert Rankl und der Landessprecher Robert Lambrou vor Gericht gegenüber. Diesmal hat der AfD-Landesvorstand das Frankfurter Amtsgericht angerufen.

Frankfurter Rundschau – https://v.gd/GqLCr3

Pyrotechnik bei RBL und Antisemitismus in der LVZ

Der Fußballverein RB Leipzig hat nach eigenen Angaben elf Hausverbote gegen eigene Fans ausgesprochen. Diese sollen beim Auswärtsspiel in Paderborn am Samstag, den 30. November, an einem Pyrotechnik-Einsatz beteiligt gewesen sein. Ein Sportjournalist der LVZ bezeichnete die Zündler als „Brunnenvergifter“ und griff damit ein jahrhundertealtes antisemitisches Stereotyp auf.

Leipziger Internet Zeitung – https://v.gd/c85GVI

107 Gräber mit Hakenkreuzen geschändet – Paris kündigt Maßnahmen an

Nach der neuerlichen Schändung jüdischer Grabmäler im Elsass hat die französische Regierung angekündigt, stärker gegen Hassverbrechen vorzugehen. Unbekannte hatten auf dem jüdischen Friedhof in Westhoffen nahe Straßburg 107 Grabstätten mit schwarzen Hakenkreuzen besprüht.

euronews. – https://v.gd/PyOrxh

Gideon Botsch: Offener Umgang der Polizei richtiger Weg

Der Rechtsextremismusexperte Gideon Botsch hat die Reaktion der Polizei im Zusammenhang mit Fotos von einem rechtsextremen Schriftzug als positiv bewertet. «Ich finde es beeindruckend, dass von der Polizei schnell reagiert und das auch kommuniziert wurde», sagte der Leiter der Forschungsstelle für Antisemitismus und Rechtsextremismus des Moses Mendelssohn Zentrums an der Universität Potsdam der Deutschen Presse-Agentur.

Berlin.de – https://v.gd/JOUj8T

AfD-Kandidat braucht für Vorsitzenden-Wahl zwei Anläufe

Diesmal blieb der Eklat aus: Im Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung wurde der AfD-Kandidat Daniel Münschke gewählt – allerdings äußerst knapp und erst in einem zweiten Wahlgang. Am Mittwoch war im Kulturausschuss keiner der drei AfD-Bewerber gewählt worden.

Märkische Allgemeine Zeitung – https://v.gd/ZsgZAk

Abschiebepläne nach Syrien: Ein Ohr für die AfD

Auf wen hören die deutschen Innenminister wohl eher: auf die AfD oder auf das Auswärtige Amt? Wenn es um Abschiebungen nach Syrien geht, ist die Antwort: auf die AfD. Die hatte im November eine Delegation von Hobbydiplomaten aus ihrer Bundestagsfraktion nach Damaskus geschickt, um Hände mit Vertretern der Regierung von Präsident Baschar al-Assad zu schütteln. Das wichtigste Ziel der Reise war, hinterher erneut behaupten zu können, der „Aussöhnungsprozess“ in dem Bürgerkriegsland sei vorangeschritten, sodass es Zeit für die „Rückkehr der syrischen Flüchtlinge in ihre Heimat“ sei.

taz – https://v.gd/3Asbks

Nach ÖIF-Studie: Politik reagiert auf Homophobie unter muslimischen Migranten

Aufsehen erregte eine Studie des Österreichischen Integrations-Fonds (ÖIF) über die Werteeinstellungen von jungen Muslimen mit Migrationshintergrund. Denn ein großer Teil von ihnen hat ein Problem mit Homosexualität – jetzt reagieren die Politik und die Community.

GGG.at – https://v.gd/HN23ZQ

Wegen Homophobie und Gewaltverherrlichung: 300 Youtube-Videos des Berliner Rappers Bushido gesperrt

Der Berliner Rapper Bushido kommt nicht aus den Schlagzeilen. Auf Druck der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) hat das Videoportal Youtube jetzt 300 Videos gesperrt, die das Album „Sonny Black“ des Rappers Bushido oder einzelne Tracks daraus verbreitet haben.

Der Tagesspiegel – https://v.gd/ft1g1l

RB-Trainer Nagelsmann über schwule Fußballer und Outing

Leipzig-Trainer Julian Nagelsmann (32) packt das Tabuthema Homosexualität an, sagt zu einem möglichen Outing von Spielern: „Es hängt viel davon ab, ob das Thema den Spieler und seine Leistung beeinflusst. Generell glaube ich, dass, wenn man seine Sexualität nicht outen darf, auch nicht frei leben kann. Es gibt dann einfach zu viele Ängste, entdeckt oder vielleicht nicht ernst genommen zu werden. Sollte ein homosexueller Spieler mir sagen, ich bin nicht frei und kann mich auch in meiner Leistung nicht entwickeln, würde ich ihm sagen: ,Oute dich, steh dazu!‘

B.Z. Berlin – https://v.gd/WdJblS

Strobl: Antisemitische Straftaten nicht automatisch «rechts»

Innenminister Thomas Strobl (CDU) will auch andere Bundesländer davon überzeugen, «fremdenfeindliche sowie antisemitische Straftaten» nicht automatisch rechtsextremen Tätern zuzuordnen. Lägen keine Hinweise auf die Motivation der Täter vor, sollte die Straftat in dem Bereich «nicht zuzuordnen» polizeilich erfasst werden, sagte er am Donnerstag. Zuvor hatte die «Stuttgarter Zeitung» darüber berichtet. In Baden-Württemberg ist das bereits seit Anfang des Jahres der Fall. Strobl sagte, er wolle sich bei der Innenministerkonferenz in Lübeck dafür einsetzen, dass die Praxis bundesweit angewandt wird. Das soll eine verlässliche Datenbasis zur Prävention und Repression liefern.

Heilbronner Stimme – https://v.gd/IyfPft

Israel-Hass mitten in Berlin: Es ist unerträglich

Berlin wird das Antisemitismus-Problem nicht los. Wieder einmal dürfen Anhänger der islamistischen Terrororganisation Hamas in Berlin eine Werbeveranstaltung organisieren. Die Hamas hat in ihrer Charta die Zerstörung des Staates Israel und die Vernichtung der Juden zum Ziel. Man kann es dort nachlesen. Sie hat unzählige Menschenleben auf dem Gewissen. In Europa ist sie deshalb zu Recht als Terrororganisation eingestuft. Sie tritt daher in Deutschland nicht offen auf, sondern lässt Stellvertreter-Organisationen ihre Propaganda verbreiten.

Berliner Zeitung – https://v.gd/SI69dn

Weltfußballerin Megan Rapinoe kritisiert Lionel Messi, Cristiano Ronaldo und Zlatan Ibrahimovic

Weltfußballerin Megan Rapinoe hat Lionel Messi, Cristiano Ronaldo und Zlatan Ibrahimovic kritisiert, weil diese ihren Status als weltweite Fußball-Idole nicht dazu benutzten, um die Gesellschaft auf relevante Probleme aufmerksam zu machen. “Ich möchte schreien: ‘Cristiano, Leo, Zlatan, helft mir!’ Diese großen Stars engagieren sich für nichts, obwohl es viele Probleme im Männerfußball gibt”, sagte Rapinoe, die im vergangenen Sommer nicht nur durch ihre starken Leistungen bei der Frauen-Fußball-WM auf sich aufmerksam machte, sondern auch durch ihre verbalen Scharmützel mit US-Präsident Donald Trump im medialen Rampenlicht stand.

SPOX – https://v.gd/drvq99

Begleitet von lautstarkem Protest: AFD kündigt Bürgermeisterkandidaten für Bocholt an

Lautstark und anhaltend haben heute Abend rund 50 meist junge Menschen gegen einen Stammtisch der AFD in einer Gaststätte an der Ecke Dinxperloer-Straße/Klarastraße demonstriert. Aufgerufen hatten dazu die Linke Jugend, die Jusos und die Grüne Jugend. Die Polizei beobachtete das Geschehen. Zu Vorfällen kam es nicht. Derweil tagten drinnen rund ein Dutzend Anhänger der rechten Partei unter der Leitung des Kreisvorsitzenden André Ludwig. Der kündigte gegenüber Made in Bocholt an, dass die AFD im Frühjahr gemeinsam mit Mitgliedern aus Rhede und Isselburg einen Stadtverband gründen und einen Bürgermeisterkandidaten für Bocholt aufstellen wird.

Made in Bocholt – https://v.gd/p61aNy

Jüdische Gemeinschaft ruft zu Geschlossenheit auf

Vertreter jüdischer Gemeinden in Mitteldeutschland haben zum entschiedenen Eintreten gegen Antisemitismus aufgerufen. Die Überwindung von Ressentiments, Hass und Vorurteilen könne nur gelingen, wenn alle demokratischen Kräfte zusammenständen, sagten die Vorsitzende des Landesverbandes Sachsen der Jüdischen Gemeinden, Nora Goldenbogen, und der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen, Reinhard Schramm, am Donnerstag in Leipzig.

evangelisch.de – https://v.gd/BbnGqO

Der abwesende Herr Braun: Ein AfD-Politiker regiert jetzt Marzahn-Hellersdorf ** TOP ARTIKEL

Ein AfD-Politiker regiert jetzt im Nordosten Berlins. Als stellvertretender Bürgermeister wird Stadtrat Thomas Braun voraussichtlich bis Ende Januar das Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf leiten. Die Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke) hat sich wegen eines Krankenhausaufenthalts für zwei Monate vom Dienst abgemeldet.

Der Tagesspiegel – https://v.gd/haA09j