Presseschau 7. Dezember 2019

„Schwulenfeindlichkeit ist immer noch ein Problem“

Immer noch gibt es keinen geouteten Fußballprofi in Deutschland. Im DLF-Interview spricht Birgit Braumüller von der Deutschen Sporthochschule über die vielfältigen Gründe dafür. Sie sieht aber auch positive Entwicklungen im Umgang mit Homosexualität im Sport.

Deutschlandfunk – https://v.gd/FiB7ct

»Die Neue Rechte ist die Alte Rechte« ** TOP ARTIKEL

»Überall ist die Enthemmung dieser Gesellschaft gefährlich weit fortgeschritten. Das, was geschieht, ›Rechtsruck‹ zu nennen, wäre eine glatte Untertreibung«, meint Jutta Ditfurth. Ihr ist zuzustimmen. Ebenso ihrer Überzeugung, dass man in den Faschismus nicht schlafwandelt. Das war weder vor 1933 so noch heute. »Sehen Sie sich um und schauen Sie hinter die Fassaden«, ruft die engagierte Antifaschistin ihre Leser auf.

neues deutschland – https://v.gd/1Xj7It

AfD in Rostocker Bürgerschaft verliert Fraktionsstatus

Die AfD in der Rostocker Bürgerschaft hat mit dem Austritt von Peter Massel einen ihrer vier Abgeordneten verloren, was den Verlust des Fraktionsstatus bedeutet. Massel wechselte in die Fraktion Rostocker Bund/Freie Wähler, wie deren Fraktionsvorsitzende Sybille Bachmann mitteilte. Es sind mindestens vier Abgeordnete nötig, um in der Rostocker Bürgerschaft den Fraktionsstatus zu halten. Den Status habe die AfD nun automatisch verloren, sagte Bachmann. Dadurch verliert die Partei etwa finanzielle Zuschüsse.

Süddeutsche Zeitung – https://v.gd/Ty6bzL

„Bettenlager“ notwendig: 830 Plätze in Asylbewerberunterkunft

Eine zweite Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Sachsen-Anhalt sei in Stendal notwendig, hat Ministerialrat Volker Harms am Mittwochabend im Kreistags-Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit verkündet. Die AfD-Fraktion hatte eine Prüfung dazu im August beantragt. Sie will das Vorhaben über den Landtag beendet haben.

az-online.de – https://v.gd/JvAqZM

Braucht OPR einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus?

Wir brauchen keinen Nachhilfeunterricht in Sachen Demokratie.” Mit diesen Worten hatte Siegfried Wittkopf (BVB/Freie Wähler) bereits im Bildungsausschuss des Kreistages die Fortführung und Weiterentwicklung des lokalen Aktionsplanes im Rahmen des Bundesprogramms “Demokratie leben!” abgelehnt. 2007 hatte der Landkreis den lokalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus aufgestellt, für dessen Umsetzung verschiedene Förderprogramme des Bundes in Anspruch genommen wurden. Im Kreistag wiederholte Wittkopf seine ablehnende Haltung mit der Begründung, dass sich das Programm auf den Rechtsextremismus “eingeschworen” habe. Daniel Pommerenke (AfD) schlug in eine ähnliche Kerbe, da von Vielfalt im Landkreis keine Rede sei. “Das ist Geldverschwendung” sagte Wittkopf. Er warf dem Staat Beeinflussung vor. “Das Projekt hat gezeigt, dass es nichts gebracht hat.” Ronny Kretschmer (Die Linke) war anderer Meinung: Genau dieses “Geschwafel” mache deutlich, dass der Aktionsplan notwendig sei. Auch Wolfgang Freese (Bündnis 90/Die Grünen), der im Internet bedroht wird, setzte sich für die Demokratieförderung. “Wir brauchen mehr politische Debattenkultur.”

MOZ – https://v.gd/wzMtQU

Merkel: “Wir dulden keinen Antisemitismus”

Angela Merkel hat bei ihrem ersten Besuch im früheren NS-Vernichtungslager Auschwitz zum Kampf gegen Antisemitismus aufgerufen. “Wir dulden keinen Antisemitismus. Alle Menschen in Deutschland und Europa müssen sich sicher und zuhause fühlen”, sagte die deutsche Bundeskanzlerin am Freitag in der in Polen liegenden Gedenkstätte. Es gebe eine besorgniserregende Entwicklung zu mehr antisemitischen und rassistischen Angriffen.

OÖNachrichten – https://v.gd/t4BBqU

Aktivist über Vermummungsverbot: „Protest muss anonym möglich sein“

In Hannover demonstrierte eine neue Initiative gegen das Vermummungsverbot. Einer der Aktivist*innen erzählt, warum.

taz – https://v.gd/qbxnLQ

Öffentlich Distanz schaffen

Erstmals bekam die vierköpfige AfD-Fraktion eine Beschlussvorlage durch den Mühlhäuser Stadtrat: Die Verwaltung solle sich für eine Wasserstofftankstelle einsetzen. Derzeit gibt es in Thüringen eine. Ein Änderungsantrag der Bürgerliste machte die Beschlussvorlage salonfähig. Die Zustimmung kam von Bürgerliste/FDP sowie CDU/Freie Wähler.

Thüringische Landeszeitung – https://v.gd/zZPNg1