Presseschau 26. November 2019

Polen entfernt Gedenkstein für Freikorpskämpfer

Noch vor wenigen Tagen hatte der Gedenkstein für Empörung in Deutschland und Polen gesorgt. Im polnisch-oberschlesischen Bytom – dem früheren Beuthen – war am Volkstrauertag ein Gedenkstein mit deutschen Inschriften aufgestellt worden. Mit dem Stein wurde nicht nur der “gefallenen deutschen Soldaten” im Ersten und Zweiten Weltkrieg gedacht, sondern auch erinnert “an die Selbstschutz- und Freikorpskämpfer und an die ermordeten und unterdrückten Ostdeutschen”.

Spiegel Online – https://v.gd/mt8pEB

AfD: Ab Montag könnte die Partei noch extremer werden

Am kommenden Wochenende startet in Braunschweig der Parteitag der AfD. Neben der Wahl einer neuen Doppelspitze ist auch ein anderer Tagesordnungspunkt überaus interessant.

Der Westen – https://v.gd/lalsGJ

Und dann bekommt die Linken-Politikerin Applaus von der AfD

Dafür, dass es im Thüringer Landtag keine klaren politischen Mehrheiten gibt, lief es auf der konstituierenden Sitzung erstaunlich glatt. Um kurz nach halb zwölf nahm Birgit Keller, die neu gewählte Präsidentin des Parlaments, auf ihrem leicht erhöhten Sitz im Plenarsaal Platz. Kurz zuvor war die Linken-Politikerin mit 52 Ja-Stimmen bei zehn Enthaltungen und 28 Nein-Stimmen in das Amt gewählt worden.

Welt – https://v.gd/j2eQh6

AfD-Politikerin vergleicht Merkel mit Hitler ** TOP ARTIKEL

“Meiner Meinung nach hat die Machtergreifung schon stattgefunden. Der Schnauzer trägt jetzt Raute”, sagt die AfD-Abgeordnete Nicole Höchst Anfang des Jahres. In einem ZDF-Interview verteidigt Höchst nun das Zitat: “Wenn ich mir anschaue, wie damals, meinen Geschichtskenntnissen nach, Adolf Hitler an die Macht gekommen ist, was gleichgeschaltet wurde (…) und ich vergleiche das mit dem, wie wir heute eine Zivilgesellschaft pampern, die auf politische Gegner zugeht (…) Ich sehe da sehr viele Parallelen”, sagt Höchst im ZDF.

ZDF – https://v.gd/ssYDK8

AfD: Gedränge an der Parteispitze

Björn Höckes Gegner in der AfD fassten es als Drohung auf. „Ich kann euch garantieren, dass dieser Bundesvorstand in dieser Zusammensetzung nicht wiedergewählt wird!“, hatte der Vormann der Parteirechten beim „Kyffhäusertreffen seines „Flügels“ gesagt. (bnr.de berichtete) Den Satz – so banal er war, weil kaum einmal eine Partei ihren Vorstand unverändert lässt – verstanden sie als Kampfansage. Zumal damals schon absehbar war, dass die Riege um Höcke und Andreas Kalbitz nach den Erfolgen bei den Wahlen im Osten zusätzliche Ansprüche stellen würde.

Blick nach Rechts – https://v.gd/YmVMqZ

Für höchstes Regierungsamt „nicht geeignet“

Seit Jeremy Corbyn die Labour Party führt, verfolgt ihn der Vorwurf, dem Antisemitismus in seiner Partei zu wenig entgegenzutreten, wenn nicht Vorschub zu leisten; selbst die britische Menschenrechtskommission ermittelt. Jetzt hat sich der oberste Rabbiner im Vereinigten Königreich, Ephraim Mirvis, zu Wort gemeldet und kaum verhüllt dazu aufgerufen, bei den Wahlen am 12. Dezember nicht für die Labour Party zu stimmen. In einem scharf formulierten Artikel für die „Times“ schrieb er, Corbyn sei „nicht geeignet“ für das höchste Regierungsamt. Er empfahl, das „Gewissen“ entscheiden zu lassen, und warnte davor, dass es in den Wahlen um die „Seele unserer Nation“ gehe.

FAZ – https://v.gd/ZUlTsD