Presseschau 28. November 2019

AfD schließt Ahnemüller aus

Das AfD-Bundesschiedsgericht hat den rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller (58/Bild) wegen Kontakten zur rechtsextremen NPD aus der Partei ausgeschlossen. Das sagte Landesparteisprecher Robin Classen am Mittwoch auf Anfrage in Mainz. Zuvor hatten bereits mehrere Medien darüber berichtet.

Mannheimer Morgen – https://v.gd/64FxiV

Das stille Aus der Identitären: Warum die AfD die rechten Hipster nicht mehr braucht ** TOP ARTIKEL

Die Liebe zwischen AfD und den Identitären keimt schon länger. Besonders dann, wenn es um Björn Höcke geht. Höcke, amtlich bestätigter Faschist und Thüringer AfD-Chef, lud eines Tages auf seinem Instagramkanal ein Foto mit einem parteiblauen Motorrad hoch. Prompt himmelte ihn ein führender Identitärer aus Sachsen auf seinem Telegram-Kanal an: “Wie stabil kann ein Mensch sein?”

bento – https://v.gd/CGx3xs

Beobachtung von AfD-“Flügel” rückt näher

Wann immer bei der AfD die Rede auf den Verfassungsschutz kommt, fallen böse, abfällige Worte. Inkompetent, politisch gesteuert und instrumentalisiert. Der Noch-Parteichef Alexander Gauland plädiert inzwischen offen für die Abschaffung; der Verfassungsschutz habe “vollkommen den Verstand verloren”, sagte Gauland der Berliner Zeitung. “Spätestens mit dem Rauswurf von Hans-Georg Maaßen”, so setzte der Thüringer Parteichef Björn Höcke unlängst in einem neuen Interview-Band nach, sei er “zum reinen Exekutivorgan für den völkerauflösenden und als pervers zu bezeichnenden Geist eines George Soros geworden”.

Süddeutsche Zeitung – https://v.gd/eWeuT6

Danke für die Unterdrückung!

Die deutsche Kolonialzeit in Afrika ist eine Geschichte voller Grausamkeit, Rassismus und rücksichtsloser Erniedrigung durch die Kolonialherren – doch die AfD-Fraktion im Bundestag hat mit diesem Kapitel der deutschen Geschichte offenkundig keine Probleme. Im Gegenteil: Sie hat einen revisionistischen amerikanischen Politikprofessor „auf ein Glas Wein in der Vorweihnachtszeit“ in den Bundestag geladen, um zu referieren, „warum die kurze deutsche Kolonialgeschichte ein Vorteil für Länder wie Tansania, Kamerun und Togo war, der bis heute nachhallt“.

FAZ – https://v.gd/gvTJJq

„Der informelle Austausch zwischen AfD und CDU läuft im Osten doch längst“

Die AfD-Fraktionschefin bedauert im Interview mit unserer Redaktion den Rückzug von Alexander Gauland und sagt voraus, dass die Spitze der Bundes-CDU Koalitionen mit der AfD nicht verhindern könne.

RP Online – https://v.gd/X4ZzRc

Antisemitismus soll stärker geahndet werden

Angesichts von Diffamierungen, Bedrohungen und Gewalt gegen Juden in Deutschland will Justizministerin Christine Lambrecht die Gesetze ändern. Polizei, Justiz und Gesellschaft sollten dadurch sensibilisiert werden.

Deutsche Welle – https://v.gd/oAlHVF

Appell an die Jugend – von P. Gingold und E. Bejarano

…was von Euren Vorfahren meistens verdrängt, auch diskriminiert und verleugnet wurde: Das Bedeutsamste und Kostbarste aus deutscher Geschichte ist und bleibt der antifaschistische Widerstand. Zumeist waren es einfache Frauen und Männer, vorwiegend aus der Arbeiterbewegung, in der Mehrzahl Jugendliche, die gegen Hitler und den Krieg kämpften. Nicht erst, als offenkundig wurde, dass Hitler den Krieg verliert, sondern von 1933 an! Den Krieg wollten sie verhindern, den jüdischen Menschen, den Völkern Europas und dem eigenen Volk das unermessliche Leid ersparen, das der Nazifaschismus letztlich über sie brachte. Dafür riskierten sie alles, ihre Existenz, ihre Freiheit und ihr Leben, nahmen Konzentrationslager und Folter in Kauf. Vergesst deshalb nie! Ihnen ist es zu verdanken, dass der Name unseres Landes nicht ausschließlich mit Schande und Ehrlosigkeit besudelt wurde.

Gießener Zeitung – https://v.gd/oTq1zH

Leiser Protest weit weg erwünscht ** TOP ARTIKEL

In Braunschweig heißt die Volkswagen-Halle nicht mehr Volkswagen-Halle. Das Logo am Gebäude wurde am Donnerstag auf Wunsch des VW-Konzernbetriebsrates verhüllt. Ein symbolischer Akt: Denn am ersten Adventswochenende findet in der Halle der AfD-Bundesparteitag mit rund 600 Delegierten statt. „Wir verurteilen die völkisch-nationalistischen Positionen der sogenannten Alternative für Deutschland“, sagte der VW-Betriebsratsvorsitzende Bernd Osterloh. Die Programmatik der Partei würde den Werten des Konzerns entgegenstehen.

taz – https://v.gd/21sajP

Anbieter löscht Melde-Portal von AfD-Mitgliedern für Journalisten

Der Hamburger Webseiten-Anbieter Jimdo hat ein von mehreren AfD-Bundestagsabgeordneten initiiertes Meldeportal mit einem „Aussteiger-Programm für Mainstream-Journalisten“ gelöscht. Die Webseite sei am Donnerstagvormittag vom Netz genommen worden, teilte das Unternehmen der Deutschen Presse-Agentur mit.

FAZ – https://v.gd/RpWfUg