Presseschau 5. November 2019

Keine Reisewarnung für Deutschland

“Im Tal der Ahnungslosen: die Bundesregierung kennt keine Reisewarnungen für Deutschland”, schreibt der AfD-Bundestagsabgeordnete Anton Friesen auf Twitter. Dabei würde “eine einfache Internetrecherche helfen” Auf der Seite Reisewarnung.net stehe nämlich, dass die USA, Neuseeland, Finnland, Dänemark und andere “vor Reisen nach Deutschland gewarnt” hätten.

tagesschau.de – https://v.gd/v7MnXp


Politikwissenschaftler zum AfD-Erfolg: „Eine höhere Handwerkerdichte“

Wer hat die AfD in Thüringen gewählt und warum schnitt sie bei der Landtagswahl so stark ab? Wolfgang Schroeder hat dafür mehrere Erklärungen.

taz – https://v.gd/pgdNPo


Eine Debatte wie ein Herpes

17 weitgehend unbekannte Kommunalpolitiker aus Thüringen fordern: Ihre CDU möge “ergebnisoffene Gespräche” mit allen Parteien im Landtag führen. Das klingt harmlos und wäre bis vor wenigen Jahren wahrscheinlich nicht mal eine Meldung wert gewesen. Doch mittlerweile versetzt eine solche Forderung die Volkspartei CDU in Aufruhr. ALLE Parteien, wie es im Original des “Appells konservativer Unionsmitglieder” heißt, umfasst ja schließlich auch die AfD, die in Thüringen sogar deutlich mehr Stimmen geholt hat als die CDU.

Zeit Online – https://v.gd/LsEqtB



Rechtsextreme pöbeln gegen Merkel an NSU-Gedenkort

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Gedenkort für die NSU-Opfer im sächsischen Zwickau besucht. Merkel legte dort am Montag eine Blume nieder undgedachte der zehn von den Rechtsterroristen ermordeten Menschen. Merkel bekräftigte, die Bundesregierung werde alles tun, „damit sich solche Dinge nicht wiederholen“.

Merkur – https://v.gd/ycK3Bu


Frühwarnsystem muss mithalten können

Das Agieren als Frühwarnsystem ist die vornehmste Aufgabe des Verfassungsschutzes. Auf diese Funktion könne und dürfe nicht verzichtet werden. Das machte der Chef des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), Torsten Voß, deutlich.

Behörden Spiegel – https://v.gd/nFLMfC



Schalke-Boss kehrt nach Rassismus-Skandal zurück

Die Denkpause geht zu Ende: Klub-Boss Clemens Tönnies kann noch in dieser Woche sein Amt als Aufsichtsratsvorsitzender des Fußball-Bundesligisten Schalke 04 wieder aufnehmen. Nach seinen rassistischen Äußerungen über Afrikaner im Sommer erklärte Tönnies am 6. August, sein Amt für drei Monate ruhen zu lassen. Die Frist endet am Mittwoch um 24 Uhr.

Stuttgarter Zeitung – https://v.gd/IYm5SR


“Dunkles Kapitel”: Max Herre über Rassismus in Deutschland

Er sei schon wieder im Studio, hieß es in einer Mitteilung zwei Wochen vor der geplanten Veröffentlichung von “Athen”. Seinen Fans hatte der frühere Freundeskreis-Frontmann das zuvor in sozialen Netzwerken offenbart. Statt im August, erscheint das Album nun am 8. November.

Tag24 – https://v.gd/y8yble



Niedersachsens Antisemitismus-Beauftragter Enste setzt auf Aufklärung

Der neue Antisemitismus-Beauftragte des Landes Niedersachsen, Franz Rainer Enste, setzt beim Kampf gegen Judenhass vor allem auf gesellschaftliche Aufklärung. In der Bevölkerung kursierten nach wie vor “oberflächliche Klischees, die mit der Wirklichkeit überhaupt nichts zu tun haben”, sagte Enste dem Evangelischen Pressedienst (epd). “Wir müssen systematisch am Abbau dieser Vorurteile arbeiten. Die meisten Menschen haben noch nie mit einem Juden gesprochen.”

evangelisch.de – https://v.gd/0rYqIG


EU-Terrorexperten fürchten Nachahmer des Anschlags von Halle

Nach dem Anschlag von Halle warnt Europol vor Nachahmern. Rechtsextreme Terroristen könnten “wie der Halle-Angreifer” versuchen, Schusswaffen oder Waffenteile mit 3D-Druckern herzustellen, schreibt die europäische Polizeibehörde in einem vertraulichen Bericht von Ende Oktober, der dem SPIEGEL vorliegt. Die Technologie werde zunehmend billiger und besser.

Spiegel Online – https://v.gd/frgTUw