Rassismus: Mitte der Gesellschaft muss Verantwortung übernehmen

Annelie Buntenbach vom DGB-Bundesvorstand zu den Lehren aus Weimar: In der Auseinandersetzung mit Nazis muss die Mitte der Gesellschaft Verantwortung übernehmen.

Vor der „systematischen Grenz- und Diskursverschiebung“ durch die AfD warnte jetzt in Weimar Annelie Buntenbach vom DGB-Bundesvorstand. Anlass für ihren Appell an die Demokraten, zusammenzustehen, damit „kein Platz für Nazis“ ist, war eine gemeinsame Veranstaltung von Friedrich-Ebert-Stiftung, Landesbüro Thüringen , und Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen unter dem Motto: „Das ist Thüringen – Heimat der Arbeiter*innenbewegung“.

Während der Jenaer Wissenschaftler Tim Schanetzky über „Erkämpfte Demokratie – gefährdete Demokratie“ vor allem mit Blick auf die Revolution 1918 und die Anfänge der Weimarer Republik sprach, wandte sich Buntenbach der Gegenwart zu: „Höcke und Gauland sind nicht nur geistige Brandstifter, sondern sie sind die Köpfe einer Partei, die eine andere Republik will und im Moment noch so tut, als wolle sie das mit friedlichen Mitteln erreichen“, hob sie hervor.

„Bei einer solchen Gefährdung der Demokratie dürfen wir die gesellschaftliche Mitte nicht aus ihrer Verantwortung lassen, nicht ein zweites Mal – ich glaube, in der Weimarer Republik ist die Auseinandersetzung mit den Nazis nicht zuletzt in der Mitte der Gesellschaft verloren worden“, lautet ihre Lehre aus der Geschichte. „Also brauchen wir aktive Bündnisse, im Wortsinn antifaschistische Bündnisse, und breite Debatten über die Werte, für die wir stehen.“

„AfD verschiebt den Diskurs nach rechts“

Sie betonte, dass „Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat“ jene gewerkschaftlichen Werte seien, „für die alle Demokratinnen und Demokraten einstehen müssen“. Buntenbach will „demokratische Klarheit“ dahingehend, dass „eine Regierungsbildung mit der AfD für alle völlig außerhalb des Vorstellbaren liegt“.

Bild: YanVGT, Annelie Buntenbach, Mitglied des Geschäftsführenden Bundesvorstands, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), CC BY-SA 4.0

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