27. Mai 2020

Colorful Germany

Für ein buntes Deutschland

Rassisten bei der Polizei sind nicht selten

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Der Philosoph Daniel Loick über Rassismus in der Polizei, notwendige Reformen und die Aufgabe der Zivilgesellschaft.

Herr Loick, kurz vor Weihnachten hat die Nachricht für bundesweites Aufsehen gesorgt, dass gegen mehrere Frankfurter Polizisten ermittelt wird, weil sie sich unter anderem rechtsextreme Nachrichten geschickt haben sollen. Waren Sie überrascht von diesem Skandal?

Nein, keineswegs. Betroffene von rassistischen und diskriminierenden Polizeihandlungen, sei es in Form von Racial Profiling oder offener Gewalt, weisen schon seit Jahren auf das Problem des Rassismus bei der Polizei hin. Die Berliner Initiative „KOP“ hat beispielsweise eine ausführliche Dokumentation von Fällen seit dem Jahr 2000 erstellt, die auch online zugänglich ist. Aber diese Stimmen werden seit Jahren vom öffentlichen Diskurs aktiv ignoriert. Ihre Berichte werden nicht ernstgenommen, das gilt für die Medien ebenso wie vor Gericht. Hinzu kommt, dass viele Polizisten aus ihren rassistischen Einstellungen selbst kaum einen Hehl machen. Man denke etwa an den Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, der immer wieder rechte Positionen öffentlich vertreten hat. Da darf man sich nicht wundern, wenn solche Positionen innerhalb der Polizeistrukturen auf guten Nährboden fallen.

Im Polizeipräsidium wird betont, dass es sich um Einzelfälle handle, von denen man nicht auf die gesamte Polizei schließen könne. Überzeugt Sie das?

Das stimmt insofern, als dass die Frankfurter Polizei sicherlich nicht als Ganze rechtsextreme Positionen vertritt. Und es gibt ja auch in Frankfurt Polizeibeamte mit Migrationshintergrund, die die Ansichten ihrer Kollegen wohl kaum teilen. Aber die Frage ist doch dann, wie sich derartige Positionen jahrelang kultivieren konnten. Das Problem beginnt für mich nicht erst dabei, wenn einige Polizisten sich offenbar in die Tradition des NSU stellen – auch wenn das sicherlich schockierend ist –, sondern in alltäglichen, unterschwelligen Denkweisen und Wahrnehmungsmustern.

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