Reservisten: Rechte Umtriebe bei Freizeitsoldaten kaum im Blick

Berlin/Bremen (ots/fs) – Während die Bundeswehrspitze mit Hochdruck daran arbeitet, die rechtsradikalen Vorkommnisse beim Kommando Spezialkräfte KSK aufzuarbeiten und diesen Bereich der Truppe neu aufstellen will, ändert sich bei den Reservisten der Bundeswehr wenig.

Über die Jahre habe ich festgestellt, dass immer mehr Soldaten und Reservisten die Grenze zum Extremismus überschreiten oder aufweichen.

Ex-Soldat und Bundeswehr-Whistleblower Patrick J. gegenüber dem nd

Nach einer Recherche von “nd.Der Tag” unterhält ein Ortsgruppenleiter des Reservistenverbandes via Facebook offenbar gute Kontakte zu einem polnischen Militaristen, der ihm auch eine Kooperation mit Freunden in der Ukraine vorschlägt. “Die Macht in Polen ist günstig für Deutschland! Aber nicht als Vasall! Waffenbrüder seit Ewigkeiten! Möge Gott mir beistehen!” schreibt der polnische Facebook-Freund.

Der Reservistenverband erhielt im Jahr 2020 ein Budget aus Steuermitteln in Höhe von 18,1 Millionen Euro. Als privater Verein an der Schnittstelle zur Bundeswehr sieht sich er sich jedoch nicht in der Lage, rechte Umtriebe unter Reservisten zu verfolgen. An den Militärgeheimdienst MAD kann der Verein nur Meldungen weitergeben. Nur wer aktiv in der Bundeswehr Reservedienst leisten will, wird zuvor durch den Verfassungsschutz oder den Militärischen Abschirmdienst überprüft. Wer sich aber in Wochenend-Weiterbildungen des Verbandes militärisch weiterbilden lassen möchte, läuft unter dem Radar der Sicherheitsbehörden.

Facebook-Aktivitäten wie die des Ortsgruppenleiters gelangen offensichtlich nur nach Meldungen von außen auf den Schirm der Dienste. Der Reservistenverband weiß nicht, wie viele seiner Mitglieder an den angebotenen militärischen Ausbildungen teilnehmen.