Irgendwie hat Jörg Meuthen von der AfD immer etwas zu erzählen und so wendete er sich am Sonntag zunächst der AfD-Vorsitzenden von Schleswig-Holstein, Doris von Sayn-Wittgenstein, zu. Wir wünschen aus guten Gründen, dass sie ausgeschlossen wird, und schauen der Entscheidung des Schiedsgerichts gelassen entgegen.AfD-Chef Jörg Meuthen gegenüber der „Bild am Sonntag“ Der Vorwurf an DorisRead more
Bielefeld (ots) – Es ist beschämend, widerlich und scheinheilig zugleich. Nur sieben Wochen nach dem Mord an Walter Lübcke marschieren Rechtsradikale durch Kassel. Ausgerechnet dort. Sicher nicht zufällig am 75. Jahrestag des Hitler-Attentats. Der Trick der „Die Rechte“ Ausgerechnet die, die den Hass schüren, die welche die Hinrichtung Lübckes im Internet gefeiert und weitere MordeRead more
Eine Mitarbeiterin der AfD-Landtagsfraktion in Niedersachsen engagiert sich öffentlich und in vorderster Front für die „Identitäre Bewegung“. Dass diese vom Verfassungsschutz beobachtet und als rechtsextremistisch eingestuft wird, ist einem Sprecher der Fraktion aber offenbar gleichgültig. Stattdessen kündigt er rechtliche Schritte wenn, wenn der NDR darüber berichten sollte. Ein Kommentar von Stefan Schölermann, NDR Info DieRead more
Es sei vorweg geschickt, dass dieser Artikel sich nicht gegen die Opfer des NS-Regimes, deren Geschichte und deren Ansehen richtet, sondern einzig und alleine gegen die AfD. Am 20. Juli 1944 wollten die Frauen und Männer rund um Claus Schenk Graf von Stauffenberg das menschenverachtende NS-Regime mit einen Bombenanschlag auf Adolf Hitler stürzen. Das warRead more
Auch der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, befürwortet mehr Besuche von Schülern in Holocaust-Gedenkstätten. Ob man hierzu eine gesetzgebende Regelung für die Schulen finden muss oder auf die Freiwilligkeit der Schulen baut muss am Ende noch geklärt werden. Was nicht mehr geklärt werden muss ist die Ablehnung der AfD gegenüber Pflichtbesuchen in den Gedenkstätten.Read more
Regensburg (ots) – Die Zeit der Debatten und des Dampfablassens ist vorüber. Nun kommt das Bienenschutz-Gesetz in den Praxistest. Die Landwirte werden rasch merken, dass viele der befürchteten Nebenwirkungen durch Begleitgesetz, Maßnahmenkatalog und Finanzhilfen in Höhe von jährlich 70 Millionen Euro gut abgepuffert sind. Wo sich Lücken zeigen, wird sicher nachjustiert. Am wichtigsten aber istRead more
Wegen eines verfälschten Fotos hat die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) den AfD-Abgeordneten Ralf Stadler bei der Generalstaatsanwaltschaft München angezeigt. Stadler hatte das Foto auf seinem Facebook-Account veröffentlicht. Wie die Verwaltung des Landtags am Donnerstag in der bayerischen Landehauptstadt mitteilte, hatte Stadler ein manipuliertes Bild von Aigner sowie Grundschulkindern auf seinem Account im sozialen NetzwerkRead more
Ein Grillfest der rechtsextremen AfD in Greifswald. Man bleibt mehr oder minder unter rechten Kumpanen. Der Fraktionschef Nikolaus Kramer (MdL) ließ sich noch einmal eben mit einem Polizisten im Dienst fotografieren. Stopp: Wie war das noch einmal mit der Neutralität? Es folgte eine berechtigte Kritik der Linksjugend und am Ende eine Entschuldigung vom Polizei-Chef. DasRead more
Ob man innerhalb der AfD bereits die Verschwörungstheorien fertig gesponnen hat ist noch nicht überliefert. Was allerdings feststeht ist, dass wieder einmal ein Wahlausschuss der rechtsextremistischen Partei ein Mandat wegnimmt. Dieses mal ist es der Kreiswahlausschuss Oberspreewald-Lausitz. Und ausgerechnet das Mandat des Fraktionsvorsitzenden Olaf Kappelt wurde mit sofortiger Wirkung gestrichen. So berichtet rbb und beruftRead more
Annegret Kramp-Karrenbauer wurde heute zur Verteidigungsministerin berufen. Der ehemalige und eher gescheiterte Berufssoldat Uwe Junge von der rechtsextremistischen AfD ruft derweil zum „Aufstand der #Generale“ auf. Über die Berufung von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur Verteidigungsministerin kann man nun wirklich denken was man möchte. Dieses steht jedem frei und ist wahrscheinlich auch im Meinungsbild der politischenRead more
Die Wahl von Ursula von der Leyen zur EU Kommissionspräsidentin war für die ehemalige Bundesverteidigungsministerin eine sehr enge Wahl und von der Leyen hatte wahrlich politisch alles auf eine Karte gesetzt. Sie wurde gewählt mit einer Mehrheit von 9 Stimmen. Auf die Unterstützung der AfD hätte Ursula von der Leyen sowieso gut verzichten können. WerRead more
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