Ganderkesee/Dresden (fs) – Vor dem Hintergrund der Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern treffen sich die Landesflüchtlingsräte am 19. und 20. September in Dresden. Themen der heute und morgen stattfindenden Konferenz sind unter anderem die Folgen der Landtagswahlen und Berichte zu den Lagersituationen aus den Bundesländern. Die Wahlergebnisse aus Brandenburg und Sachsen vom 1. September zeigen:Read more
Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Der ehemalige SPD-Chef und Außenminister Sigmar Gabriel hat nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen den Parteien der großen Koalition vorgeworfen, die Bedürfnisse der Bürger nicht erkannt zu haben. Diese beiden Landtagswahlen zeigen, dass die bisherige Scheckbuch-Politik von Union und SPD ihren politischen Grenznutzen erreicht hat. Sigmar Gabriel (SPD) in der SonntagsausgabeRead more
Die ZDF-Wahlsendung vom vergangenen Sonntag zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen läuft schon eine Weile. Im Interview nun Alexander Gauland. Und da ist es: Ein Anti-AfD-Plakat mitten im Bildausschnitt. Die beiden Urheber meldeten sich nun zu Wort. Immer wieder tauchte ein Plakat mit der Aufschrift Rassisten sind keine Alternative im Bildausschnitt der Fernsehkameras auf,Read more
Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Es ist eine der eher kuriosen Geschichten von den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg. Ein AfD-Politiker addiert einfach die Ergebnisse seiner Partei in beiden Bundesländern und behauptet damit, die Rechtspopulisten seien mit 51 Prozent „die stärkste Kraft“ geworden. Der Politiker selbst spricht auf Nachfrage von einem Spaß, andere Accounts in den sozialenRead more
Essen (ots) – Manche Sätze klingen harmlos, sind aber richtig hinterhältig: „60 Prozent der Menschen in Sachsen haben konservativ gewählt.“ Das meinte AfD-Fraktionschefin Alice Weidel am Sonntagabend. Ihre unterschwellige Botschaft lautete also: Die CDU ist eigentlich wie wir. Natürlich ist das eine Lüge. Immer wieder haben die Christdemokraten sich von der AfD distanziert, auch wennRead more
Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben die amtierenden Ministerpräsidenten gepunktet und so erheblich dazu beigetragen, dass die AfD nicht stärkste Kraft geworden ist. Nun könnten in beiden Bundesländern schwierige Koalitionsverhandlungen bevorstehen. Dr. Hendrik Träger, Politikwissenschaftler der Universität Leipzig, spricht im Interview darüber, welche Bündnisse möglich sind, warum sich doch so viele Wähler fürRead more
Regensburg (ots) – Die Regierungsparteien in Brandenburg und Sachsen haben ihre historisch schlechtesten Ergebnisse erzielt. In Brandenburg ist die Zeit der rot-roten Koalition vorbei, auch das schwarz-rote Bündnis in Sachsen wurde abgewählt. So viel steht fest, seit die Wahllokale in den beiden ostdeutschen Bundesländern gestern geschlossen haben. Die in Brandenburg seit der Wende durchgehend regierendeRead more
Ein Kommentar von Eva Quadbeck. Düsseldorf (ots) – Trotz der dramatischen Verluste bei den Landtagswahlen im Osten für die einst die bundesrepublikanische Demokratie tragenden Parteien CDU und SPD gibt es zwei gute Nachrichten: Die einstigen Volksparteien haben sich – wenn auch auf niedrigem Niveau – stabilisiert. In dem historischen Moment, in dem die rechtsradikal durchsetzteRead more
Ein Kommentar von Carsten Heil. Bielefeld (ots) – CDU und SPD sind bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen gerade nochmal davon gekommen. Aber sie haben größere Blessuren einstecken müssen als nur ein „blaues Auge“. Immerhin sind sie in Brandenburg (SPD) und Sachsen (CDU) als größte Fraktion bestätigt worden. Das können sie angesichts deutlicher VerlusteRead more
Potsdam/Bonn/Ganderkesee (ots/fs) – Es ist der Demokratie geschuldet, dass wir natürlich auch die rechtsextremistische AfD zu Wort kommen lassen müssen. Dieses ist hiermit geschehen, auch wenn man eigentlich hätte eine Lachgeschichte daraus machen müssen. Der geneigte Leser wird wissen, damit umzugehen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland sieht die AfD nicht als Ostpartei, aber sie habe dieRead more
Köln (ots) – Der kommissarische Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, hat sich erleichtert über die erfolgreiche Aufholjagd der Regierungsparteien geäußert. Es hat sich gezeigt, dass es gut ist, bis zum letzten Tag um jede Stimme zu kämpfen. Rolf Mützenich, SPD, gegenüber dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montag-Ausgabe) Sowohl in Sachsen als auch Brandenburg hätten sichRead more
