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AfD Rechtsextremismus

Kommentar zu Meuthens zweifelhaften Sieg

Köln/Ganderkesee (ots/sk) – Jörg Meuthen spielt Vabanque. 7:5, so ging die Abstimmung über den Ausschluss von Andreas Kalbitz im AfD-Vorstand aus. Sogar Co-Parteichef Tino Chrupalla und Fraktionschefin Alice Weidel haben sich gegen Meuthens Ausschlussantrag gestellt. Man würde Meuthen nun gern Respekt für sein Vorgehen gegen einen der prominentesten Rechtsextremisten in der AfD zollen, wenn seine […]

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AfD Rechtsextremismus

AfD in Brandenburg könnte zum Verdachtsfall erklärt werden

Berlin/Potsdam/Ganderkesee (ots/fs) – Der Brandenburger Verfassungsschutz schließt nicht aus, dass der gesamte AfD-Landesverband wegen rechtsextremistischer Orientierung als Verdachtsfall eingestuft wird. Behördenleiter Jörg Müller sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, “die Beobachtung einer Partei ist in einer Demokratie an exakte rechtsstaatliche Voraussetzungen gebunden und ein schwerer Eingriff. Aber wenn sich diese erkennbare Verflügelung weiter fortsetzt, […]

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AfD

AfD: “Nicht das Virus hat die Corona-Krise verursacht”

Potsdam/Ganderkesee (fs) – Der Brandenburger Landtag hatte am Dienstag eine Sondersitzung einberufen müssen. Hierbei ging es lediglich um den Punkt, dass die AfD beantragt hatte, einen Corona-Sonderausschuss einzurichten. Der Antrag selbst wurde erwartungsgemäß abgelehnt. Die vorausgegangene Debatte über die Bewertung der Pandemie wurde zu einem reinen Schlagabtausch. Dabei bewies die rechtsextremistische AfD wieder einmal, dass […]

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AfD Rassismus Rechtsextremismus

Faktencheck: Tesla sucht nicht nur Mitarbeiter, die fließend Polnisch sprechen – Fake-News der AfD

Hamburg/Ganderkesee (ots/fs) – Der US-Elektroautohersteller Tesla will östlich von Berlin eine “Gigafabrik” bauen, in der jährlich bis zu 500 000 Fahrzeuge produziert werden sollen. Auf Facebook wird immer wieder behauptet, Tesla suche “ausschließlich Mitarbeiter, die fließend Polnisch sprechen” (http://archive.ph/i2iNV). Der Text wurde von der AfD Bayern am 13. Januar verbreitet (http://archive.ph/0P5g3). Bewertung Tesla sucht nach […]

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AfD CDU/CSU/JU

Brandenburg: Galau (AfD) muss Rechtsterrorismus-Debatte zulassen

Potsdam/Ganderkesee (fs) – Die von der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag eingebrachte Änderung der morgigen Aktuellen Stunde wird umgesetzt, so dass morgen über das Thema Rechtsterrorismus nach den Hanau-Morden debattiert werden kann. Der, vor der rechtsextremistischen AfD gestellte, Landtagsvizepräsident Andreas Galau hatte diese Änderung am Montag verworfen. Das von der Union angerufene brandenburgische Verfassungsgericht entschied heute […]