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Rassismus

Kommentar: Gesellschaftliche Schieflage

Regensburg/Ganderkesee (ots/fs) – Die Nerven liegen blank, auf allen Seiten. Im konservativen wie im linken politischen Lager, im Innenministerium wie in der “taz”-Redaktion, von Stuttgart bis Berlin. Auslöser für den jüngsten Aufruhr ist die vor gut einer Woche erschienene Kolumne in der linken “taz” aus Berlin, in der die Autorin Hengameh Yaghoobifarah die deutschen Polizisten […]

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CDU/CSU/JU Rassismus Rechtspopulisten

Untragbarer Horst Seehofer – Die Causa Hengameh Yaghoobifarah

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Man muss es so deutlich sagen: Horst Seehofer ist ein Populist mit einem gestörten Verhältnis zur Presse- und Meinungsfreiheit. Es ist ein einmaliger, irritierender Vorgang, dass ein Bundesinnenminister mit einer Strafanzeige gegen einen Journalistin droht, weil diese Person sich in einer satirischen Kolumne mit der Polizei auseinandersetzt. Hinter seinem Gebaren stecken im […]

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CDU/CSU/JU Migration & Flucht

Shame on you, Mr. Seehofer oder “Hurra, wir haben wieder eine Endlösung!”: Ein Kommentar zur Aufnahme von Flüchtlingskindern

Ein Kommentar von Frank Schurgast Knapp 50 minderjährige Geflüchtete wurden aus den Elendslagern auf den griechischen Ägäisinseln nach Deutschland geholt. 47 von etwa 40 000 Menschen. Für Bundesinnenminister Horst Seehofer reichte das aus, um sich zu brüsten: “Wir setzen damit ein konkretes Zeichen europäischer Solidarität.” Ein bisschen viel Selbstlob für eine minimale Geste. So erfreulich […]

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Rassismus Rechtsextremismus Rechtspopulisten

Faktencheck: Trauerbeflaggung auch bei deutschen Opfern – Rechte Fake-News

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Ein Facebook-Post behauptet, dass nach Anschlägen mit deutschen Opfern keine Trauerbeflaggung angeordnet werde. Nach dem Anschlag von Hanau seien die Flaggen auf halbmast gesetzt worden. (https://v.gd/7XBCHz) Bewertung Die Behauptung, dass es bei Anschlägen mit deutschen Opfern keine Trauerbeflaggung gebe, ist falsch. Fakten Deutsche Flaggen wehten unter anderem nach dem Anschlag auf dem […]

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Rechtsextremismus

"Combat 18": Zögerlicher Rechtsstaat und ein Verbot mit langer Ansage

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Mehr Vorwarnung ging nun wirklich nicht! Bereits Mitte vergangenen Jahres hatte Horst Seehofer gesagt, er wolle “alle Register” im Kampf gegen Rechtsextremismus ziehen und – nach intensiver Prüfung, versteht sich – “Combat 18” verbieten. Und was geschah? Nichts. Obwohl sogar vier Innenressortkollegen aus den Ländern beim Bundesinnenministerium rasches Handeln anmahnten. Dabei waren […]