Berlin/Ganderkesee (fs) - Am heutigen Freitag diskutierten die Abgeordneten des Bundestag unter anderem über das Thema "Fahrrad". Genauer gesagt über...
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Von Frank Schurgast Berlin/Ganderkesee (fs) - Das vom Bundestag geforderte Verbot der Hisbollah als Terrororganisation dient mehr dem Selbstbild, als...
Osnabrück (ots) - Nach den Schwächeanfällen von zwei Abgeordneten im Bundestag werden die Nachtsitzungen abgeschafft. "Wir haben uns im Kreis...
Berlin/Ganderkesee (ots/fs) - Eine Informationsplattform analysiert die offiziellen Portraitaufnahmen aller Landtagsabgeordneter in Deutschland. Die Bayerische Landtagsabgeordneten lächeln demnach am häufigsten...
Berlin/Ganderkesee (fs) - Die geltenden Beschränkungen bei Blutspenden für Homo- und Transsexuelle sollen nach Vorstellung der FDP aufgehoben werden. Dementsprechend...
Bonn/Ganderkesee (ots/fs) - So viel Einigkeit ist selten im Bundestag: Das Vorhaben Stephan Brandner (AfD) als Vorsitzenden des Rechtsausschusses abzuwählen...
Düsseldorf/Ganderkesee (ots/fs) - Bundestagsvizepräsident Claudia Roth hat einen Missbrauch des Bundestags durch die AfD beklagt und zugleich die Geschlossenheit der...
Für elektronische Zeitungen, Zeitschriften und Bücher soll künftig der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent gelten. Das hat der Bundestag am...
Berlin/Ganderkesee (fs) - Heute gab es die Aktuelle Stunde im Bundestag gegen Hassrede und Hasskriminalität. Das schöne bei der rechtsextremistischen...
Osnabrück/Ganderkesee (ots/fs) - Weniger Nachtsitzungen ist das erklärte Ziel der demokratischen Fraktionen im Bundestag. Die Bundestags-Fraktionen einigen sich auf Kurzdebatten....
Berlin/Ganderkesee (fs) - Der Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, Stephan Brandner (AfD), ist erneut durch eine antisemitische Entgleisung aufgefallen. Es kann nun...
Berlin/Ganderkesee (ots/fs) - Der Bundeswehr-Offizier und AfD-Mitarbeiter im Bundestag Maximilian T. hat mehr rechtsextreme Bezüge als bisher bekannt. Wie Recherchen...
Berlin/Ganderkesee (fs) - Heute Morgen kam es im Deutschen Bundestag zu einem heftigen Streit zwischen AfD-Abgeordneten und den Abgeordneten der...
Berlin/Ganderkesee (fs) - Der Pegida-Gründer Lutz Bachmann soll vor den Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Weihnachtsmarkt-Anschlag von Berlin geladen werden. So...
Berlin/Ganderkesee (fs) - Opfer von Gewalttaten sollen künftig, geht es nach dem Willen der Bundesregierung, besser unterstützt werden. Gestern wurde...
Berlin/Ganderkesee (ots/fs) - Bei den besonders wichtigen namentlichen Abstimmungen im Bundestag haben die Abgeordneten der AfD-Fraktion im letzten Jahr im...
Ganderkesee (fs) - Im Bundestag ging es heute unter anderem auch um verschiedene kulturpolitische Themen. Natürlich gab auch die AfD...
Regensburg/Ganderkesee (ots/fs) - Am 7. September 1949, also genau vor 70 Jahren, trat der Erste Deutsche Bundestag zu seiner konstituierenden...
Osnabrück (ots/fs) Der innenpolitischer Sprecher Middelberg fordert mehr staatliche Befugnisse und Speicherfristen im Kampf gegen rechten Terror. Das ist zwar...
Die AfD zieht vors Bundesverfassungsgericht, um eine Nachtsitzung des Bundestags für verfassungswidrig erklären zu lassen. Vorher hatte die Fraktion andere...
Keinerlei realer Hintergrund. Das zeigen die ersten Antworten auf die massenhaften kleinen Anfragen der rechtsextremistischen AfD, die seit Tagen den...
Im Ernst? Ja. Ingo Senftleben, der CDU-Vorsitzende der brandenburgischen Union, hat die Bundestagsabgeordneten aufgerufen, einen AfD-Kandidaten bei der Wahl zum...
