Regensburg/Bremen (ots/fs) – Nichts ist gut in Afghanistan, hatte die einstige evangelische Bischöfin Margot Käßmann in ihrer Neujahrspredigt 2010 gesagt. Das brachte der Protestantin seinerzeit […]
WeiterlesenSchlagwort: Bundeswehr
MAD: AfD-Politiker Gnauck als Extremist eingestuft
Potsdam/Bremen (ots/fs) – Der Brandenburger AfD-Politiker Hannes Gnauck ist vom Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst als Extremist eingestuft worden. Das hat die Bundeswehr auf Anfrage des […]
WeiterlesenHanau: Auch hier ein Behördenproblem
Berlin/Bremen (ots/fs) – Zum ersten Jahrestag des Massakers von Hanau ist die deutsche Gesellschaft so beschäftigt: “Die Zeit” widmet sich der Verletzlichkeit des Mannes, die […]
WeiterlesenRassismus und Rechtsextremismus: Maßnahmen müssen umfassend angelegt und ausreichend finanziert sein
Berlin/Bremen (ots/fs) – Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in einer gestern veröffentlichten Stellungnahme zum geplanten Maßnahmenpaket des Kabinettsausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus […]
WeiterlesenHabeck fordert unabhängigen Polizeibeauftragten – “Seehofer-Bericht ist überholt”
Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Grünen-Chef Robert Habeck hat nach der Vorstellung des Lageberichts zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden neben einer wissenschaftlichen Analyse die Einrichtung eines unabhängigen Polizeibeauftragten […]
WeiterlesenMartina Renner: Verfassungsschutz als Geheimdienst abschaffen
Bonn/Berlin/Bremen (ots/fs) – Nach der Vorstellung des ersten Lageberichtes des Bundesamtes für Verfassungsschutz über “Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden” fordert die stellvertretende Linken-Chefin Martina Renner eine wissenschaftliche […]
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