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AfD NPD Pegida Rechtsextremismus

Status Quo: “Diskurs ist um Jahre zurückgeworfen, gesellschaftliche Mindeststandards werden offen in Frage gestellt.”

Ein Debattenbeitrag der Undogamtischen Radikalen Antifa Dresden Status Quo ist eine Debatten-Reihe über unterschiedliche Themen, in welchen linke, emanzipatorische sowie progessive Gruppen Beiträge und Analysen veröffentlichen. Sachsen ist nicht erst seit Pegida und dem Einzug der AfD in den Landtag das Rechtsaußen-Bundesland. Wie heute die AfD hat bereits Jahre zuvor die NPD an Tabus gekratzt […]

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Rechtsextremismus

Sachsen-Anhalt: Innenminister Stahlknecht legt Gesetz gegen Extremisten-Demos vor

Halle/Bremen (ots/fs) – Sachsen-Anhalts Landesregierung will es Polizei und Kommunen erleichtern, extremistische Versammlungen zu verbieten. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) schlägt dafür eine Änderung des Versammlungsgesetzes vor. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe). Der Kabinettsbeschluss soll am 6. Oktober, wenige Tage vor dem Jahrestag des Terroranschlags von Halle am 9. Oktober erfolgen. Nach […]

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Pegida Rassismus Rechtsextremismus Widerstand2020

TV-Tipp: Bericht aus Berlin – Wut auf die “Eliten” – warum Bürger gegen den Staat mobil machen

Berlin/Bremen (fs) – Die Wut mancher Bürger “auf die da oben”, die angeblichen Eliten in Politik, Wirtschaft und Medien, ist auch trotz des bisher relativ erfolgreichen staatlichen Managements in der Corona-Krise nicht verraucht. Stehen gemeinsam protestierende Pandemie-Skeptiker, Esoteriker, Impfgegner und Rechtsradikale nur für eine radikale Minderheit? Oder sind sie Vorboten einer weiter wachsenden gesellschaftlichen Entfremdung? […]

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Migration & Flucht

Scholz steht hinter Merkels Flüchtlingspolitik

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Nacht vom 4. auf den 5. September 2015 verteidigt, die deutschen Grenzen für Flüchtlinge offen zu halten. Deutschland hat damit seine moralische Verantwortung wahrgenommen. Das ist sehr wichtig gewesen. Die damalige Entscheidung haben viele unterstützt, auch ich. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz […]

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Rechtsextremismus

Widmann-Mauz fordert Konsequenzen für Verschwörungstheoretiker und Rechtsextremisten

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) hat ein breitflächiges Vorgehen gegen Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme gefordert. Die Vorfälle auf der Reichstagstreppe machen deutlich, wie weit sich Verschwörungsmythen, rechtsextremes Gedankengut und demokratie- und menschenverachtende Theorien in Teilen unserer Gesellschaft festgesetzt haben. (…) Das darf nicht bagatellisiert werden. Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) gegenüber der Rheinschen Post Das […]