Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak führt die niedrigen Umfragewerte seiner Partei auf mangelnde Geschlossenheit zurück. Die permanente Beschäftigung mit sich selbst ist einfach ein Fehler. Das nervt die Bürger nur noch. Wenn man ständig über Personen anstatt über Inhalte streitet, schadet das. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak gegenüber der taz Die Landtagswahlen in Ostdeutschland und dieRead more
Mainz/Ganderkesee (ots/fs) – Diese Woche hat die Bundesregierung eine Zwischenbilanz ihrer bisherigen Tätigkeit vorgelegt. Wenn es nach der Mehrheit der Bundesbürger geht, und erst recht nach der Mehrheit der Unions- und SPD-Anhänger, dann soll diese Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 im Amt bleiben: Das fänden 68 Prozent aller Befragten, 89 Prozent der CDU/CSU-AnhängerRead more
Halle/Ganderkesee (fs) – Angesichts der Absolutheit, mit der Paul Ziemiak als CDU-Generalsekretär die Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt, sehen einige Kritiker in der CDU ihre Meinungsfreiheit bedroht. Eine eigenwillige Interpretation: Ein CDU-Mitglied, dem Freiheitsrechte so viel bedeuten, kann mit einem Erstarken der AfD nur verlieren. Die Rechtsaußenpartei ist auf dem Schirm des Verfassungsschutzes, radikalisiert sichRead more
Osnabrück/Ganderkesee (ots/fs) – Weniger Nachtsitzungen ist das erklärte Ziel der demokratischen Fraktionen im Bundestag. Die Bundestags-Fraktionen einigen sich auf Kurzdebatten. Noch in diesem Jahr könnte die neue Regelung greifen. Die rechtsextremistische AfD blieb dabei außen vor, denn sie soll ein Stück weit somit ausgehebelt werden. Im Bundestag zeichnet sich eine Einigung auf neue Regeln ab,Read more
Mainz/Ganderkesee (ots/fs) – „Mit denen keinen Millimeter, die distanzieren sich nicht von Gewalt.“ Mit „denen“ waren die Grünen gemeint, vor 33 Jahren, als der Hamburger Erste Bürgermeister Klaus von Dohnanyi, einer der klügsten Köpfe der SPD, über mögliche Regierungskoalitionen in der Hansestadt dozierte. Dohnanyis Haltung war richtig – damals. Die Geschichte SPD-Grüner-Verbindungen in den darauffolgendenRead more
Berlin/Ganderkesee (fs) – Siebzehn CDU-Mitglieder aus Thüringen fordern, dass die Christdemokraten in Thüringen umgehend Gespräche mit der AfD aufnehmen sollen. Dieses stößt allerdings auf harsche Kritik in der gesamten Union. Der CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak bringt es auf den Punkt und bezeichnet den Vorstoß als „irre“. Es sei für die Union eine Frage von Werten undRead more
Berlin/Erfurt/Ganderkesee (fs) – Der Fraktionsvize der Thüringen-CDU, Michael Heym, steht wegen seiner Forderung nach einer Annäherung an die AfD stark in der Kritik. Doch nun bekommt er Unterstützung aus Reihen der CDU in Thüringen. Verschiedene konservative Christdemokraten fordern nun, „sich aktiv am Gesprächsprozess mit ALLEN demokratisch gewählten Parteien im Thüringer Landtag zu beteiligen“. Also auchRead more
Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Neulich hatte die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« 70. Geburtstag. Zur Party erschien auch Alexander Gauland. Jeder feiert so, wie es ihm am besten gefällt, doch bei der »FAZ« kommt ohne den Vogelschiss-Experten von der AfD offenbar keine Stimmung auf. Die Episode steht für die nicht mehr nur schleichende Verharmlosung einer Partei, die dasRead more
Essen/Ganderkesee (ots/fs) – Wie soll ein CDU-Abgeordneter in NRW seinen Wählern erklären, dass seine Parteikollegen in Thüringen mit den Linken liebäugeln? Weil dies als Ding der Unmöglichkeit erscheint, ist die Aufregung bei den Christdemokraten so groß. Tatsächlich würde es die Partei zerreißen, wenn ausgerechnet sie mit der linkesten politischen Gruppierung Deutschlands irgendwie gemeinsame Sache machenRead more
Leipzig/Ganderkesee (fs) – Nach der Landtagswahl in Thüringen herrschen nach Ansicht von Politikwissenschaftler Dr. Hendrik Träger von der Universität Leipzig aufgrund der unklaren Mehrheitsverhältnisse im künftigen Landtag „Erfurter Verhältnisse“. Diese seien einmalig in der bundesdeutschen Wahlgeschichte. Im Interview äußert er sich über dennoch mögliche, realistische und weniger wahrscheinliche Bündnisoptionen, über Gründe für die Stimmenverluste derRead more
Ganderkesee (fs) – Die Regierungsbildung wird schwierig in Thüringen. Erklärtes Ziel aller: Hauptsache nicht mit der AfD! Alle? Zumindest der Thüringer CDU-Landtagsabgeordnete Michael Heym (siehe Titelbild) hat heute gefordert, eine Koalition mit der AfD nicht auszuschließen. Man tut der Demokratie keinen Gefallen, wenn man ein Viertel der Wählerschaft verprellt. Michael Heym, CDU, gegenüber dpa DieRead more
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