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CDU/CSU/JU Rassismus

CDU-Außenpolitiker Röttgen: Erneute Kritik am Rassismus in Deutschland und an Donald Trump

Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), Hart aber fair - 2019-09-30-9427, CC BY-SA 4.0

Bonn/Ganderkesee (ots/fs) – CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen ist überzeugt davon, dass sich nach der heftigen Diskussion in den USA auch Deutschland einer Rassismus-Debatte stellen muss. Wir haben in Deutschland, wie in anderen Ländern Europas, ein Problem mit Rassismus, und das müssen wir strukturell angehen. CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen, Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, gegenüber phoenix Man […]

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AfD Kultur

“Dann muss die ganze Willkommenspropaganda aus dem Spielplan” – Die Kulturpolitik der AfD

Florian Lutz wurde einst von der AfD aus Halle (Saale) gejagt und ist heute am Staatstheater Kassel Intendant. / Foto: Staatstheater Kassel

Ganderkesee (fs) – Im Juli vergangenen Jahres forderte ein Politiker der AfD in Sachsen-Anhalt lautstark die Entlassung eines Opernintendanten, da dieser aus Sicht der rechtsextremistischen AfD die Willkommenskultur zu sehr pflege. Und dann viel der unmögliche, verachtende Satz: “Dann muss die ganze Willkommenspropaganda aus dem Spielplan.” Dieser Fall und weitere Beispiele zeigen deutlich auf, wo […]

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AfD CDU/CSU/JU Sonstiges

Das Urteil zum BND-Gesetz

Der Bundesnachrichtendienst in Pullach. / Foto: Bjs, BND-Pullach-bjs150628-05, CC BY-SA 4.0

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Dass das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil diese Woche eine echte Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes verfügt hat, passt vielen nicht in den Kram. Wieder einmal betrete Deutschland Neuland, findet Norbert Röttgen (CDU): Es sei ungewöhnlich, dass deutsche Grundrechte auch im Ausland gelten würden. Aus der AfD heißt es, die Sicherheit Deutschlands werde durch das […]

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CDU/CSU/JU Rechtsextremismus Rechtspopulisten Widerstand2020

Faktencheck zu rechten Fake-News: Supermarkt-Bild von Merz diente als Grundlage für Fotomontagen

Friedrich Merz (CDU). / Foto: Olaf Kosinsky ist lizenziert unter CC BY-SA 3.0

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – In einem Facebook-Post werden zwei Fotos gegenübergestellt, die CDU-Politiker Friedrich Merz mit Mund-Nasen-Schutz und Einkaufskorb in der Hand zeigen. Auf dem einen Bild ist er in einem Supermarkt zu sehen, auf dem anderen in einem Greenscreen-Studio. Da die Körperhaltung des Politikers exakt gleich ist und nur der Hintergrund variiert, entsteht der Eindruck, […]

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AfD CDU/CSU/JU Rechtsextremismus

AfD will Opfer-Mythos wiederbeleben

Eckhard Pols (CDU). / Foto: Foto-AG Gymnasium Melle, Pols, Eckhard-2, Ausschnittvergrößerung von Frank Schurgast, CC BY-SA 4.0

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Donnerstag den AfD-Antrag “Der Trauer um die deutschen Opfer des Zweiten Weltkrieges mit einer Gedenkstätte Ausdruck verleihen” (Drs. 19/19156). Dazu erklärt sich der Vorsitzende Sprecher der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Eckhard Pols. Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag beobachtet […]