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AfD

Speerspitze der Corona-Leugner: Die AfD

Regensburg/Bremen (ots/fs) – Krawalle in Bundestagsnähe, Flaschen und Feuerwerkskörper gegen Polizisten, die wiederum mit Pfefferspray und Wasserwerfer gegen Protestierer vorgehen. Berlin erlebte am Mittwoch Szenen, wie wir sie zuletzt von Protesten gegen Castor-Transporte, gegen Stuttgart 21 oder gegen den Bau einer Autobahn in Hessen erleben mussten. Nach einer Phase der relativen Demonstrations-Ruhe zu Beginn der […]

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Kultur Sonstiges

Was in Bayern falsch läuft mit dem Corona-Boni – Extrawurst für Privilegierte

Regensburg/Bremen (ots/fs) – An die 2,5 Millionen Angestellten im Bund und den Kommunen fließen Corona-Boni in Milliardenhöhe. Dass die überlasteten Pflegekräfte davon mehr als alle anderen profitieren, ist erfreulich. Endlich bekommen sie die lange vermisste Anerkennung. Völlig unverständlich ist, dass in Städten wie Regensburg auch die höchste Angestellten-Entgeltgruppe mit 7800 Euro brutto im Monat eine […]

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Rechtsextremismus

Bernhard Witthaut warnt vor Anschlägen aus Reihen der Corona-Gegner

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut warnt vor einer fortschreitenden Radikalisierung der Anti-Corona-Bewegung und schließt auch weitere Anschläge aus diesen Reihen nicht aus. Im Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” sagte er, der Protest richte sich zunehmend nicht mehr gegen einzelne Maßnahmen zur Einschränkung der Pandemie, sondern gegen eine vermeintliche Corona-Diktatur. Es würden “offen […]

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CDU/CSU/JU Rechtsextremismus

ZDF-Politbarometer November I 2020: Querdenker werden in der Mehrheit abgelehnt

Mainz/Bremen (fs) – Weiterhin beherrscht das Thema “Corona” die politische Agenda: 80 Prozent aller Befragten geben an, dass Corona zurzeit das wichtigste Problem in Deutschland ist. Ähnlich wie vor drei Wochen glauben jetzt 56 Prozent, dass ihre Gesundheit durch das Coronavirus gefährdet ist und 42 Prozent meinen das nicht (Rest zu 100 Prozent hier und […]

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Rechtsextremismus

Hamburg: Polizei richtet Zentrale Hinweisaufnahme zu Rechtsextremismus ein

Hamburg/Bremen (ots/fs) – Hamburgerinnen und Hamburger, die in ihrem Umfeld Beobachtungen machen, die auf rechtsextremistische Verhaltensweisen und Einstellungen schließen lassen, können fortan die Polizistinnen und Polizisten der Zentralen Hinweisaufnahme beim LKA Hamburg kontaktieren. Das Landesamt für Verfassungsschutz veröffentlicht ein aktualisiertes Lagebild Rechtsextremismus für die norddeutschen Küstenländer. Die deutschen Sicherheitsbehörden sehen sich neben der Gefahr durch […]