Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Der LINKE-Politiker Hans Modrow plädiert dafür, den 75. Jahrestag der Befreiung in Deutschland zum Feiertag zu erklären. Zudem könnten am 8. Mai 2020, wenn sich das Ende des Zweiten Weltkriegs jährt, „alle vier Siegermächte in Berlin-Karlshorst, wo Deutschland 1945 die Kapitulation unterschrieb, erklären, dass es in Europa nie wieder Faschismus und KriegRead more
Stuttgart/Ganderkesee (fs) – Ein Gesetzentwurf der AfD-Fraktion des baden-württembergischen Landtags sieht eine Unendlichkeitshaft vor (siehe Gesetzentwurf zum Download am Ende des Artikels). Die Piratenpartei fordert nun ein Ende der grundrechtseinschränkenden Befugniserweiterungen. „Unter dem Schlagwort ‚NoPolGBW‘ haben wir uns bereits mit vielen anderen Organisationen gesammelt um gegen das grausige Polizeigesetz vorzugehen“, kommentiert Borys Sobieski, Landesvorstand derRead more
Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Wer einer demokratischen Institution vorsteht, sollte ein Mindestmaß an Respekt gegenüber deren Vertretern zeigen. Dass die AfD grundsätzlich und einige ihrer Repräsentanten ganz besonders darauf keinen Wert legen, ist vielfach belegt. Zum Grundwortschatz von Rechtsaußen gehört es, politische Konkurrenten als »Altparteien«, »Kartellparteien« oder »Systemparteien« zu diffamieren. Nach dem Motto: Die können weg!Read more
Mainz/Ganderkesee (ots/fs) – Bei folgendem Satz von Putins Sprecher muss man fast lachen, wenn es nicht so ernst wäre: „Niemand hat die Absicht, Russland vom World Wide Web abzukoppeln.“ Das erinnert an das berühmte Zitat von Walter Ulbricht aus dem Jahr 1961: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!“ Die russischen Bürger sind mitRead more
Hamburg/Ganderkesee (fs) – Michael Ghanem wundert sich in „Im Würgegriff von Rassismus Antisemitismus Islamophobie Rechtsradikalismus Faschismus“, warum die Menschheit von der Vergangenheit anscheinend nichts gelernt hat. Rassismus, Antisemitismus, Islamophobie, Rechtsradikalismus und Faschismus sind auch im 21. Jahrhundert immer noch ein Problem und befinden sich weltweit auf dem Vormarsch. Michael Ghanem erklärt, dass es mit demRead more
Ganderkesee (fs) – Erst an diesem Wochenende war der große Aufreger der Nazi-Höcke, der sich in einem ZDF-Interview enttarnte bevor er dieses abbrach. Nun wollte Beatrix von Storch dem Höcke in nichts nachstehen und legte auf Twitter nach. Die rechtsextremistische Politikerin teilt mal wieder gegen die politische Linke aus. Ausserdem vergleicht sie diese mit derRead more
Eine neue Studie geht der Frage nach, warum sich rechte Hetze, Verschwörungstheorien und Populismus durch Soziale Medien besonders effektiv verbreiten. Einer der Gründe für das Phänomen des „Digitalen Faschismus“ ist das Gefühl, bedroht oder benachteiligt zu werden. Auch der Fokus auf Negativnachrichten befeuert die Hasskultur im Netz. Ob nun Brexit-Votum oder Trump-Wahl, Salvinis Triumphzug 2018Read more
Berlin (ots) – Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Demokratische Partei (PD) waren sich jahrelang spinnefeind. Sie haben nur deshalb eine Koalition in Italien vereinbart, um Neuwahlen und damit den Sieg eines rechtsradikalen Bündnisses um Lega-Chef Matteo Salvini zu verhindern. Das ist zu begrüßen. Es wird sich aber noch zeigen, ob auch ein umfassender Politikwechsel vollzogen wird.Read more
Berlin (ots) – Am 1. September 1939 begann mit dem deutschen Überfall auf Polen in Europa der Zweite Weltkrieg. In Polen ist dies ein wichtiges historisches Datum und Anlass zum Gedenken und Erinnern. In der deutschen Erinnerungslandschaft steht der Überfall auf Polen eher im Schatten der darauffolgenden Eroberungskriege, vor allem gegen die Sowjetunion. Die Gedenk-Read more
Strasbourg/Ganderkesee (ots/fs) – Geschichte darf man nicht vergessen. Und schon gar nicht die der großen Kriege. Vor 80 Jahren, am 1. September 1939, begann der Zweite Weltkrieg, der in sechs Jahren über 60 Millionen Menschen das Leben kostete. In Gedenken an den Kriegsausbruch sendet ARTE ab Sonntag, 1. September 2019, einen Programmschwerpunkt mit Dokumentarfilmen undRead more
Berlin (ots) – Die italienischen Sozialdemokraten sind optimistisch, dass eine Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung zustande kommt. Das sagte das Mitglied im Fraktionsvorstand der Sozialdemokraten, „Partito Democratico“, Laura Garavini, am Dienstag im Inforadio vom rbb. Es gebe aber noch einige Differenzen, zum Beispiel bei den Themen Sicherheit und Europa: Teilweise wollten sie sogar aus dem EuroRead more
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