Bereits im vergangenen Jahr hat der faschistische Innenminister Italiens angekündigt, dass er, aus seiner Sichtweise, illegale Sinti- und Roma-Lager erfassen will. Die damalige Empörung war groß. Jetzt lässt Salvini die Sinti und Roma erfassen, damit mögliche Ausweisungen unverzüglich eingeleitet werden können. Matteo Salvini ist nicht nur einfach eine rassistische und rechtsextremistische Verirrung Italiens, sondern SinnbildRead more
Clara Zetkin referierte 1924 vor der Kommunistischen Internationale über die Neigung bürgerlicher Intellektueller zu imperialistischem Nationalismus und Faschismus. Über den Imperialismus hat Cecil Rhodes (1853–1902, britischer Unternehmer und Politiker, jW), der bekannte englische Imperialist, einen charakteristischen Ausspruch getan: »Den Imperialismus oder die Revolution!« In der Tat, so standen die Dinge. Die bürgerlichen Reformer, die ihreRead more
München (ots) – Demokratisch gewählt – aber Feinde der Demokratie. „ttt“ fragt: Mit Rechten reden? Wie soll die Demokratie mit denen umgehen, die sie zerstören wollen? Immer wieder geraten Demokraten in Argumentationsnot, wenn es um die Diskussion mit Vertretern der neuen rechten Bewegungen oder der AfD geht. Schließlich ist ihre Partei demokratisch gewählt, sitzt inRead more
Im nächsten Jahr wird man weltweit den 75. Jahrestag des Sieges über den Faschismus feiern. In Russland wurde gleich das ganze Jahr 2020 zum Jahr des Gedenken und der Ehre erklärt. Es ist der 75. Jahrestag des Sieges im sogenannten Vaterländischen Krieg. Und das soll nach Willen Wladimir Putins entsprechend gefeiert werden. In der letztenRead more
Zwei Mitglieder der weiblichen Fraktion der rechtsextremen AfD im Bundestag stellen sich gerne besonders ins Rampenlicht: Alice Weidel und Beatrix von Storch. Sie sind quasi das Hetzkomitee der Bundes-AfD. Den beiden Hetzerinnen fällt aber auch immer wieder etwas neues ein um die Schlagzeilen zu kommen. Zumindest sofern sich die „Lügenpresse“ für sie interessiert. Diese WocheRead more
Oppositionspolitiker und linke Intellektuelle in Indien blicken mit Sorge auf die zweite Amtszeit von Premierminister Narendra Modi. Etwa die Schriftstellerin Arundhati Roy. Unter Modi seien Nationalismus und Rassismus erstarkt – erste Anzeichen für einen aufkeimenden Faschismus. Tumult brach aus im indischen Parlament, bei der Rede von Mahua Moitra. Die Abgeordnete der oppositionellen All Indian TrinamoolRead more
Linz (KAP) – Das Ibiza-Video, das ein politisches Erdbeben in Österreich auslöste, bietet nach Überzeugung des bayerischen Liedermachers Konstantin Wecker „eine große Chance“ auf ein Umdenken: Es sei „fast wie eine Satiresendung“, wie sich der zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache darin benommen habe; durch seine demaskierenden Äußerungen sei etwas klar geworden, so Wecker: „Diese rechtspopulistischen ParteienRead more
Daniel Kehlmann ist am Mittwochabend in Wien mit dem Anton-Wildgans-Literaturpreis der Österreichischen Industrie ausgezeichnet worden. Seine Dankesrede nutzte der 44-Jährige zu einem Frontalangriff gegen den „jungen Kanzler“ und die „alte ÖVP“, die sich nicht von ihrem Koalitionspartner distanziere. „Die Demokratie ist in Gefahr in der westlichen Welt. Sie ist besonders in Gefahr in Österreich.“ „DabeiRead more
Rechtsextreme Netzwerke werden präsenter und gewaltbereiter. Unter seinem neuen Chef Thomas Haldenwang nimmt der Verfassungsschutz dies nun in den Fokus. Dazu muss er auch in die Vergangenheit blicken, kommentiert Jörg Köpke. Unter Hans-Georg Maaßen wäre das nicht passiert. Viel zu lange sträubte sich der frühere Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, rechte Tendenzen und Netzwerke inRead more
Die Julius-Gumbel-Forschungsstelle nahm die Kandidaten der AfD für die Kommunalwahl unter die Lupe. Michael Hanko sei schon kommunalpolitisch in Erscheinung getreten, bevor es die AfD gab, steht im neuesten Mitteilungsblatt der Julius-Gumbel-Forschungsstelle. Hanko habe das Grundstück des mittlerweile geschlossenen Neonazi-Treffpunkts »Bunker 38« in Schwarze Pumpe gehört. Nachdem die Polizei dort gegen eine Feier von NeonazisRead more
Der Politologe Hafeneger spricht in der FR über ein neues Interesse der Lehrer an Fragen der Demokratie und über den Umgang mit der AfD. Herr Hafeneger, Sie beraten Schulen, Kirchen und Gewerkschaften, Vereine, Parteien und andere Institutionen zum Umgang mit rechten Einstellungen und Rechtspopulismus. Welche Erfahrungen machen Sie? Wir hatten noch nie so viele AnfragenRead more
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